RisTopResults
Ergebnisse
Abstimmungsergebnis
Bestätigung des Protokolls der Finanzausschusssitzung vom 24.01.2024
Sitzung Finanzausschuss am 22.04.2024
- Ja 4
- Nein 0
- Enthalten 3
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Bestätigung des Protokolls der Finanzausschusssitzung vom 24.01.2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:7
-
Ergebnis:
-
Ja4
-
Nein0
-
Enthalten3
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Ortschaftsratssitzung vom 29.02.2024
Sitzung Ortschaftsrat Neustadt am 25.04.2024
- Ja 6
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Ortschaftsratssitzung vom 29.02.2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:7
-
Ergebnis:
-
Ja6
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beschlussfassung über die Restaurierung der Vereinsfahne des Männerturnvereins
Sitzung Ortschaftsrat Niedersachswerfen am 24.04.2024
- Ja 10
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 9
Beschlussfassung über die Restaurierung der Vereinsfahne des Männerturnvereins
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:10
-
Ergebnis:
-
Ja10
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beschlussfassung über die Anschaffung eines Spielgerätes (Federwipptier Frosch) für den Spielplatz am Eberthof
Sitzung Ortschaftsrat Niedersachswerfen am 24.04.2024
- Ja 10
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 8
Beschlussfassung über die Anschaffung eines Spielgerätes (Federwipptier Frosch) für den Spielplatz am Eberthof
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:10
-
Ergebnis:
-
Ja10
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beschlussfassung über die Anschaffung eines Dienst-PKW
02. Sitzung Gemeinderat am 17.04.2024
- Ja 12
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 1
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 16
Beschlussfassung über die Anschaffung eines Dienst-PKW
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beschlussfassung über die Vergabe der Dienstleistung - 10-Jahreswartung Drehleiter Freiwillige Feuerwehr
02. Sitzung Gemeinderat am 17.04.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 15
Beschlussfassung über die Vergabe der Dienstleistung - 10-Jahreswartung Drehleiter Freiwillige Feuerwehr
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beschlussfassung über die Vergabe der Dienstleistung - Modernisierung und Aufrüstung Drehleiter Freiwillige Feuerwehr
02. Sitzung Gemeinderat am 17.04.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 14
Beschlussfassung über die Vergabe der Dienstleistung - Modernisierung und Aufrüstung Drehleiter Freiwillige Feuerwehr
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen - Erneuerung Vor - und Hauptdach Trauerhalle Friedhof Niedersachswerfen und die damit verbundene außerplanmäßige Ausgabe
02. Sitzung Gemeinderat am 17.04.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 13
Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen - Erneuerung Vor - und Hauptdach Trauerhalle Friedhof Niedersachswerfen und die damit verbundene außerplanmäßige Ausgabe
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beschlussfassung über die außerplanmäßige Ausgabe zum Austausch der reparaturanfälligen Wasserleitungen in der KiTa "Regenbogen" im OT Neustadt
02. Sitzung Gemeinderat am 17.04.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 12
Beschlussfassung über die außerplanmäßige Ausgabe zum Austausch der reparaturanfälligen Wasserleitungen in der KiTa "Regenbogen" im OT Neustadt
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Erteilung des Einvernehmens der Gemeinde nach § 36 BauGB zum Neubau einer einzügigen Grundschule im OT Ilfeld
02. Sitzung Gemeinderat am 17.04.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 11
Erteilung des Einvernehmens der Gemeinde nach § 36 BauGB zum Neubau einer einzügigen Grundschule im OT Ilfeld
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beschlussfassung über den Antrag zur erneuten Anerkennung des Prädikats "Staatlich anerkannter Heilklimatischer Kurort" für die Ortschaft Neustadt/Harz sowie Kurortentwicklungskonzept
02. Sitzung Gemeinderat am 17.04.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 10
Beschlussfassung über den Antrag zur erneuten Anerkennung des Prädikats "Staatlich anerkannter Heilklimatischer Kurort" für die Ortschaft Neustadt/Harz sowie Kurortentwicklungskonzept
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beschlussfassung über die 1. Satzung zur Änderung der Satzung für den kommunalen Seniorenbeirat der Gemeinde Harztor (Seniorenbeiratssatzung)
02. Sitzung Gemeinderat am 17.04.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 9
Beschlussfassung über die 1. Satzung zur Änderung der Satzung für den kommunalen Seniorenbeirat der Gemeinde Harztor (Seniorenbeiratssatzung)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Bau- und Grundstücksausschusssitzung vom 08.01.2024
Sitzung Bau- und Grundstücksausschuss am 19.03.2024
- Ja 2
- Nein 0
- Enthalten 2
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 5
Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Bau- und Grundstücksausschusssitzung vom 08.01.2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:4
-
Ergebnis:
-
Ja2
-
Nein0
-
Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Ortschaftsratssitzung vom 09.11.2023
Sitzung Ortschaftsrat Ilfeld am 28.02.2024
- Ja 7
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 5
Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Ortschaftsratssitzung vom 09.11.2023
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:8
-
Ergebnis:
-
Ja7
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Ortschaftsratssitzung vom 18.01.2024
Sitzung Ortschaftsrat Neustadt am 29.02.2024
- Ja 6
- Nein 0
- Enthalten 2
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Ortschaftsratssitzung vom 18.01.2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:8
-
Ergebnis:
-
Ja6
-
Nein0
-
Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beschlussfassung über die Tilgung von Darlehen zum 15.02.2024 und zum 30.04.2024
01. Sitzung Gemeinderat am 21.02.2024
- Ja 16
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 15
Beschlussfassung über die Tilgung von Darlehen zum 15.02.2024 und zum 30.04.2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beschlussfassung über den Finanzplan zum Haushaltsplan 2024
01. Sitzung Gemeinderat am 21.02.2024
- Ja 16
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 14
Beschlussfassung über den Finanzplan zum Haushaltsplan 2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2024 mit Anlagen
01. Sitzung Gemeinderat am 21.02.2024
- Ja 16
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 13
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2024 mit Anlagen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beschlussfassung über die Besetzung der Ausschüsse (Nachbesetzung der Ausschusssitze des ausgeschiedenen Gemeinderatsmitgliedes Frau Goedecke)
01. Sitzung Gemeinderat am 21.02.2024
- Ja 15
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 11
Beschlussfassung über die Besetzung der Ausschüsse (Nachbesetzung der Ausschusssitze des ausgeschiedenen Gemeinderatsmitgliedes Frau Goedecke)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beschlussfassung über die 1. Änderung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat und die Ausschüsse sowie die Ortschaftsräte der Gemeinde Harztor
01. Sitzung Gemeinderat am 21.02.2024
- Ja 15
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 10
Beschlussfassung über die 1. Änderung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat und die Ausschüsse sowie die Ortschaftsräte der Gemeinde Harztor
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Berufung Wahlleiter und Stellvertreter für die Kommunalwahl am 26.05.2024
01. Sitzung Gemeinderat am 21.02.2024
- Ja 16
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 9
Berufung Wahlleiter und Stellvertreter für die Kommunalwahl am 26.05.2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beschlussfassung über das öffentliche Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 11.12.2023
01. Sitzung Gemeinderat am 21.02.2024
- Ja 15
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 7
Beschlussfassung über das öffentliche Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 11.12.2023
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beschlussfassung über Anträge auf finanzielle Unterstützung von Vereinen im Haushaltsjahr 2024
Sitzung Tourismus-, Kultur- und Sozialausschuss am 14.02.2024
- Ja 4
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 8
Beschlussfassung über Anträge auf finanzielle Unterstützung von Vereinen im Haushaltsjahr 2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:4
-
Ergebnis:
-
Ja4
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Ortschaftsratssitzung vom 19.10.2023
Sitzung Ortschaftsrat Neustadt am 18.01.2024
- Ja 5
- Nein 0
- Enthalten 3
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Ortschaftsratssitzung vom 19.10.2023
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:8
-
Ergebnis:
-
Ja5
-
Nein0
-
Enthalten3
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Bestätigung des öffentliche Protokolls der Finanzausschusssitzung vom 27.04.2023
Sitzung Finanzausschuss am 24.01.2024
- Ja 3
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Bestätigung des öffentliche Protokolls der Finanzausschusssitzung vom 27.04.2023
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:4
-
Ergebnis:
-
Ja3
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Bau- und Grundstücksausschusssitzung vom 19.09.2023
Sitzung Bau- und Grundstücksausschuss am 08.01.2024
- Ja 4
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Bau- und Grundstücksausschusssitzung vom 19.09.2023
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:5
-
Ergebnis:
-
Ja4
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Überplanmäßige Ausgabe auf der Haushaltsstelle 90000.84500 - Erstattungszinsen Gewerbesteuer
06. Sitzung Gemeinderat am 11.12.2023
- Ja 15
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 16
Überplanmäßige Ausgabe auf der Haushaltsstelle 90000.84500 - Erstattungszinsen Gewerbesteuer
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Überplanmäßige Ausgabe auf der Haushaltsstelle 77000.52000 - Bauhof - Geräte, Ausstattungsgegenstände, Material
06. Sitzung Gemeinderat am 11.12.2023
- Ja 15
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 15
Überplanmäßige Ausgabe auf der Haushaltsstelle 77000.52000 - Bauhof - Geräte, Ausstattungsgegenstände, Material
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Überplanmäßige Ausgabe auf der Haushaltsstelle 46410.71200 - "Kostenbeteiligung fremde Kita" in der Kita "Regenbogen" für Kinder aus der Ortschaft Neustadt
06. Sitzung Gemeinderat am 11.12.2023
- Ja 15
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 14
Überplanmäßige Ausgabe auf der Haushaltsstelle 46410.71200 - "Kostenbeteiligung fremde Kita" in der Kita "Regenbogen" für Kinder aus der Ortschaft Neustadt
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Überplanmäßige Ausgabe auf der Haushaltsstelle 13000.55000 - Freiwillige Feuerwehr/Haltung von Fahrzeugen
06. Sitzung Gemeinderat am 11.12.2023
- Ja 15
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 13
Überplanmäßige Ausgabe auf der Haushaltsstelle 13000.55000 - Freiwillige Feuerwehr/Haltung von Fahrzeugen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Überplanmäßige Ausgabe auf der Haushaltsstelle 11000.57100 - Aufwendungen für Bestattungen
06. Sitzung Gemeinderat am 11.12.2023
- Ja 15
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 12
Überplanmäßige Ausgabe auf der Haushaltsstelle 11000.57100 - Aufwendungen für Bestattungen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Überplanmäßige Ausgabe auf der Haushaltsstelle 02400.65300 - Öffentliche Bekanntmachungen/Amtsblatt
06. Sitzung Gemeinderat am 11.12.2023
- Ja 15
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 11
Überplanmäßige Ausgabe auf der Haushaltsstelle 02400.65300 - Öffentliche Bekanntmachungen/Amtsblatt
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Überplanmäßige Ausgaben auf den Haushaltsstellen für Personalausgaben
06. Sitzung Gemeinderat am 11.12.2023
- Ja 15
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 10
Überplanmäßige Ausgaben auf den Haushaltsstellen für Personalausgaben
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Entlastung Bürgermeister - Jahresrechnung 2021
06. Sitzung Gemeinderat am 11.12.2023
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 9
Entlastung Bürgermeister - Jahresrechnung 2021
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung 2021 der Gemeinde Harztor
06. Sitzung Gemeinderat am 11.12.2023
- Ja 15
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 8
Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung 2021 der Gemeinde Harztor
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beschlussfassung über das öffentliche Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 25.10.2023
06. Sitzung Gemeinderat am 11.12.2023
- Ja 10
- Nein 0
- Enthalten 5
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 7
Beschlussfassung über das öffentliche Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 25.10.2023
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Ergebnis:
-
Ja10
-
Nein0
-
Enthalten5
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beschlussfassung über den Antrag des Neustadt-Osteröder Karnevalsverein e. V.
Sitzung Tourismus-, Kultur- und Sozialausschuss am 30.11.2023
- Ja 4
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 6
Beschlussfassung über den Antrag des Neustadt-Osteröder Karnevalsverein e. V.
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:4
-
Ergebnis:
-
Ja4
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Tourismus-, Kultur- und Sozialausschusssitzung vom 31.08.2023
Sitzung Tourismus-, Kultur- und Sozialausschuss am 30.11.2023
- Ja 3
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Tourismus-, Kultur- und Sozialausschusssitzung vom 31.08.2023
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:4
-
Ergebnis:
-
Ja3
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Bestätigung der Protokolle der Ortschaftsratssitzungen vom 08.06.2023 und vom 13.09.2023
Sitzung Ortschaftsrat Herrmannsacker am 02.11.2023
- Ja 4
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Bestätigung der Protokolle der Ortschaftsratssitzungen vom 08.06.2023 und vom 13.09.2023
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:5
-
Ergebnis:
-
Ja4
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beschlussfassung über die Restaurierung der historischen Vereinsfahnen der Ortschaft Niedersachswerfen
Sitzung Ortschaftsrat Niedersachswerfen am 28.11.2023
- Ja 6
- Nein 1
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 7
Beschlussfassung über die Restaurierung der historischen Vereinsfahnen der Ortschaft Niedersachswerfen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:8
-
Ergebnis:
-
Ja6
-
Nein1
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Ortschaftsratssitzung vom 27.09.2023
Sitzung Ortschaftsrat Niedersachswerfen am 28.11.2023
- Ja 8
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Ortschaftsratssitzung vom 27.09.2023
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:8
-
Ergebnis:
-
Ja8
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Vergabe Sanierung Fußbodenbeschichtung Bau- und Ordnungsamt 1. BA - Abbruch-, Abdichtungs- und Bodenbelagsarbeiten
Sitzung Hauptausschuss am 20.11.2023
- Ja 4
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 6
Vergabe Sanierung Fußbodenbeschichtung Bau- und Ordnungsamt 1. BA - Abbruch-, Abdichtungs- und Bodenbelagsarbeiten
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:4
-
Ergebnis:
-
Ja4
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Hauptausschusssitzung vom 10. Oktober 2023
Sitzung Hauptausschuss am 20.11.2023
- Ja 2
- Nein 0
- Enthalten 2
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Hauptausschusssitzung vom 10. Oktober 2023
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:4
-
Ergebnis:
-
Ja2
-
Nein0
-
Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Ortschaftsratssitzung vom 28.08.2023
Sitzung Ortschaftsrat Ilfeld am 09.11.2023
- Ja 9
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Ortschaftsratssitzung vom 28.08.2023
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:9
-
Ergebnis:
-
Ja9
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Ortschaftsratssitzung vom 24.08.2023
Sitzung Ortschaftsrat Neustadt am 19.10.2023
- Ja 4
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Ortschaftsratssitzung vom 24.08.2023
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:5
-
Ergebnis:
-
Ja4
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Bestätigung des Protokolls der Ortschaftsratssitzung vom 19.04.2023
Sitzung Ortschaftsrat Harzungen am 18.10.2023
- Ja 5
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Bestätigung des Protokolls der Ortschaftsratssitzung vom 19.04.2023
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:5
-
Ergebnis:
-
Ja5
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beschlussfassung über den Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zwischen der Gemeinde Harztor und der Glasfaser Plus GmbH
04. Sitzung Gemeinderat am 25.10.2023
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 12
Beschlussfassung über den Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zwischen der Gemeinde Harztor und der Glasfaser Plus GmbH
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beschlussfassung über die überplanmäßige Ausgabe Gewerbesteuerumlage 2023
04. Sitzung Gemeinderat am 25.10.2023
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 11
Beschlussfassung über die überplanmäßige Ausgabe Gewerbesteuerumlage 2023
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beschlussfassung über die Beauftragung von Asphaltarbeiten Zufahrt Wohngebiet Im Wiesengrund
04. Sitzung Gemeinderat am 25.10.2023
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 9
Beschlussfassung über die Beauftragung von Asphaltarbeiten Zufahrt Wohngebiet Im Wiesengrund
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Berufung Wahlleiter und Stellvertreter für die Bürgermeisterwahl am 25.02.2024
04. Sitzung Gemeinderat am 25.10.2023
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 8
Berufung Wahlleiter und Stellvertreter für die Bürgermeisterwahl am 25.02.2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beschlussfassung über das öffentliche Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 16.08.2023
04. Sitzung Gemeinderat am 25.10.2023
- Ja 12
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 7
Beschlussfassung über das öffentliche Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 16.08.2023
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Bestätigung des Protokolls der Ortschaftsratssitzung vom 20.04.2023
Sitzung Ortschaftsrat Herrmannsacker am 08.06.2023
- Ja 4
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Bestätigung des Protokolls der Ortschaftsratssitzung vom 20.04.2023
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:4
-
Ergebnis:
-
Ja4
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Zuschuss für Feuerwehrverein
Sitzung Ortschaftsrat Niedersachswerfen am 27.09.2023
- Ja 9
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 102
Zuschuss für Feuerwehrverein
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:10
-
Ergebnis:
-
Ja9
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Zuschuss für Apfelpflückaktion (Apfelsaft für Kinder)
Sitzung Ortschaftsrat Niedersachswerfen am 27.09.2023
- Ja 10
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 101
Zuschuss für Apfelpflückaktion (Apfelsaft für Kinder)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:10
-
Ergebnis:
-
Ja10
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beratung über die Restaurierung der historischen Fahnen
Sitzung Ortschaftsrat Niedersachswerfen am 27.09.2023
- Ja 10
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 9
Beratung über die Restaurierung der historischen Fahnen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:10
-
Ergebnis:
-
Ja10
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Aufstellung neuer Bänke - Spielplatz Goethestraße
Sitzung Ortschaftsrat Niedersachswerfen am 27.09.2023
- Ja 10
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 8
Aufstellung neuer Bänke - Spielplatz Goethestraße
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:10
-
Ergebnis:
-
Ja10
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Hauptausschusssitzung vom 10.07.2023
Sitzung Hauptausschuss am 10.10.2023
- Ja 3
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Hauptausschusssitzung vom 10.07.2023
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:3
-
Ergebnis:
-
Ja3
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Sitzung vom 07.06.2023
Sitzung Ortschaftsrat Niedersachswerfen am 27.09.2023
- Ja 8
- Nein 0
- Enthalten 2
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 5
Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Sitzung vom 07.06.2023
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:10
-
Ergebnis:
-
Ja8
-
Nein0
-
Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beratung und Beschlussfassung über Anträge auf Zuwendung
Sitzung Ortschaftsrat Ilfeld am 28.08.2023
- Ja 10
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 11
Beratung und Beschlussfassung über Anträge auf Zuwendung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:10
-
Ergebnis:
-
Ja10
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Bau- und Grundstücksausschusssitzung vom 27.06.2023
Sitzung Bau- und Grundstücksausschuss am 19.09.2023
- Ja 3
- Nein 0
- Enthalten 2
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Bau- und Grundstücksausschusssitzung vom 27.06.2023
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:5
-
Ergebnis:
-
Ja3
-
Nein0
-
Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Ortschaftsratssitzung vom 29.06.2023
Sitzung Ortschaftsrat Ilfeld am 28.08.2023
- Ja 10
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Ortschaftsratssitzung vom 29.06.2023
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:10
-
Ergebnis:
-
Ja10
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Verwendung der Mittel des aufgelösten Vereins "Zukunft Harztor" - Antrag des SV Ilfeld e.V. für Jugendfest am 09.09.23
Sitzung Tourismus-, Kultur- und Sozialausschuss am 31.08.2023
- Ja 6
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 62
Verwendung der Mittel des aufgelösten Vereins "Zukunft Harztor" - Antrag des SV Ilfeld e.V. für Jugendfest am 09.09.23
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:6
-
Ergebnis:
-
Ja6
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Verwendung der Mittel des aufgelösten Vereins "Zukunft Harztor" - Finanzielle Unterstützung des Dorf- und Feuerwehrfestes in der Ortschaft Harzungen
Sitzung Tourismus-, Kultur- und Sozialausschuss am 31.08.2023
- Ja 6
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 61
Verwendung der Mittel des aufgelösten Vereins "Zukunft Harztor" - Finanzielle Unterstützung des Dorf- und Feuerwehrfestes in der Ortschaft Harzungen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:6
-
Ergebnis:
-
Ja6
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Tourismus-, Kultur- und Sozialausschusssitzung vom 12.06.2023
Sitzung Tourismus-, Kultur- und Sozialausschuss am 31.08.2023
- Ja 6
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Tourismus-, Kultur- und Sozialausschusssitzung vom 12.06.2023
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:6
-
Ergebnis:
-
Ja6
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Ortschaftsratssitzung vom 29.06.2023
Sitzung Ortschaftsrat Neustadt am 24.08.2023
- Ja 6
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Ortschaftsratssitzung vom 29.06.2023
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:7
-
Ergebnis:
-
Ja6
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beschlussfassung über den Antrag zur erneuten Anerkennung des Prädikats "Staatlich anerkannter Heilklimatischer Kurort" für die Ortschaft Neustadt
03. Sitzung Gemeinderat am 16.08.2023
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 16
Beschlussfassung über den Antrag zur erneuten Anerkennung des Prädikats "Staatlich anerkannter Heilklimatischer Kurort" für die Ortschaft Neustadt
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beschlussfassung über die Verwendung der Mittel des aufgelösten Vereins "Zukunft Harztor e. V."
03. Sitzung Gemeinderat am 16.08.2023
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 15
Beschlussfassung über die Verwendung der Mittel des aufgelösten Vereins "Zukunft Harztor e. V."
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beschlussfassung über die überplanmäßige Ausgabe für die Bauleistung - Sanierung Anliegerstraße "Auf der Hard"
03. Sitzung Gemeinderat am 16.08.2023
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 14
Beschlussfassung über die überplanmäßige Ausgabe für die Bauleistung - Sanierung Anliegerstraße "Auf der Hard"
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beschlussfassung über die überplanmäßige Ausgabe für die Unterhaltung der Kita Neustadt
03. Sitzung Gemeinderat am 16.08.2023
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 13
Beschlussfassung über die überplanmäßige Ausgabe für die Unterhaltung der Kita Neustadt
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beschlussfassung über die Vergabe des Auftrages zum Einbau der Tore in den Feuerwehrgerätehäusern Neustadt und Sophienhof sowie die außerplanmäßige Ausgabe
03. Sitzung Gemeinderat am 16.08.2023
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 12
Beschlussfassung über die Vergabe des Auftrages zum Einbau der Tore in den Feuerwehrgerätehäusern Neustadt und Sophienhof sowie die außerplanmäßige Ausgabe
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beschlussfassung über die Vergabe des Auftrages zur Installation einer Brandwarnanlage in der Kita "Regenbogen" in Neustadt sowie die außerplanmäßige Ausgabe
03. Sitzung Gemeinderat am 16.08.2023
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 11
Beschlussfassung über die Vergabe des Auftrages zur Installation einer Brandwarnanlage in der Kita "Regenbogen" in Neustadt sowie die außerplanmäßige Ausgabe
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beschlussfassung über die Vergabe des Auftrages zur Erstellung eines Verkehrskonzeptes für den Bereich Stiftsgut Ilfeld
03. Sitzung Gemeinderat am 16.08.2023
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 10
Beschlussfassung über die Vergabe des Auftrages zur Erstellung eines Verkehrskonzeptes für den Bereich Stiftsgut Ilfeld
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beschlussfassung über das öffentliche Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 31.06.2023
03. Sitzung Gemeinderat am 16.08.2023
- Ja 10
- Nein 0
- Enthalten 4
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 7
Beschlussfassung über das öffentliche Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 31.06.2023
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja10
-
Nein0
-
Enthalten4
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Bau- und Grundstücksausschusssitzung vom 25.04.2023
Sitzung Bau- und Grundstücksausschuss am 27.06.2023
- Ja 3
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Bau- und Grundstücksausschusssitzung vom 25.04.2023
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:4
-
Ergebnis:
-
Ja3
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Vergabeempfehlung des Hauptausschusses zur Anschaffung eines Fahrzeuges für den Bauhof (Ersatzbeschaffung)
Sitzung Hauptausschuss am 10.07.2023
- Ja 5
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 9
Vergabeempfehlung des Hauptausschusses zur Anschaffung eines Fahrzeuges für den Bauhof (Ersatzbeschaffung)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:5
-
Ergebnis:
-
Ja5
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistung: Sanierung Anliegerstraße "Auf der Hard"
Sitzung Hauptausschuss am 10.07.2023
- Ja 5
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 6
Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistung: Sanierung Anliegerstraße "Auf der Hard"
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:5
-
Ergebnis:
-
Ja5
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Hauptausschusssitzung vom 22.05.2023
Sitzung Hauptausschuss am 10.07.2023
- Ja 4
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Hauptausschusssitzung vom 22.05.2023
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:5
-
Ergebnis:
-
Ja4
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Ortschaftsratssitzung vom 04.05.2023
Sitzung Ortschaftsrat Neustadt am 29.06.2023
- Ja 4
- Nein 0
- Enthalten 2
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Ortschaftsratssitzung vom 04.05.2023
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:6
-
Ergebnis:
-
Ja4
-
Nein0
-
Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Ortschaftsratssitzung vom 09.02.2023
Sitzung Ortschaftsrat Ilfeld am 29.06.2023
- Ja 7
- Nein 0
- Enthalten 4
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Ortschaftsratssitzung vom 09.02.2023
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:11
-
Ergebnis:
-
Ja7
-
Nein0
-
Enthalten4
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beratung und Beschlussfassung über finanzielle Unterstützung von Veranstaltungen
Sitzung Tourismus-, Kultur- und Sozialausschuss am 12.06.2023
- Ja 6
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 8
Beratung und Beschlussfassung über finanzielle Unterstützung von Veranstaltungen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:6
-
Ergebnis:
-
Ja6
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Tourismus-, Kultur- und Sozialausschusssitzung vom 30.03.2023
Sitzung Tourismus-, Kultur- und Sozialausschuss am 12.06.2023
- Ja 6
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Tourismus-, Kultur- und Sozialausschusssitzung vom 30.03.2023
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:6
-
Ergebnis:
-
Ja6
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Sitzung vom 29.03.2023
Sitzung Ortschaftsrat Niedersachswerfen am 07.06.2023
- Ja 9
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Sitzung vom 29.03.2023
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:9
-
Ergebnis:
-
Ja9
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Entgeltordnung für die Benutzung des Seniorentreffs in der Ortschaft Niedersachswerfen in der Gemeinde Harztor - Kirchplatz 2
03. Sitzung Gemeinderat am 31.05.2023
- Ja 15
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 12
Entgeltordnung für die Benutzung des Seniorentreffs in der Ortschaft Niedersachswerfen in der Gemeinde Harztor - Kirchplatz 2
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Benutzungsordnung des Seniorentreffs in der Ortschaft Niedersachswerfen in der Gemeinde Harztor - Kirchplatz 2
03. Sitzung Gemeinderat am 31.05.2023
- Ja 15
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 11
Benutzungsordnung des Seniorentreffs in der Ortschaft Niedersachswerfen in der Gemeinde Harztor - Kirchplatz 2
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Finanzplan zum Haushaltsplan 2023
03. Sitzung Gemeinderat am 31.05.2023
- Ja 15
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 10
Finanzplan zum Haushaltsplan 2023
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023 mit Anlagen
03. Sitzung Gemeinderat am 31.05.2023
- Ja 15
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 9
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023 mit Anlagen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Schöffenwahl 2023 - Beschlussfassung über die Aufnahme von Personen in die Vorschlagsliste der Gemeinde Harztor für die Schöffenwahl (Wahlperiode 2024 bis 2028)
03. Sitzung Gemeinderat am 31.05.2023
- Ja 15
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 8
Schöffenwahl 2023 - Beschlussfassung über die Aufnahme von Personen in die Vorschlagsliste der Gemeinde Harztor für die Schöffenwahl (Wahlperiode 2024 bis 2028)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beschlussfassung über das öffentliche Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 22.03.2023
03. Sitzung Gemeinderat am 31.05.2023
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 2
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 7
Beschlussfassung über das öffentliche Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 22.03.2023
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Information über die Bestellung neuer Straßennamensschilder (korrekte Schreibweise)
Sitzung Hauptausschuss am 22.05.2023
- Ja 4
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 6
Information über die Bestellung neuer Straßennamensschilder (korrekte Schreibweise)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:4
-
Ergebnis:
-
Ja4
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Hauptausschusssitzung vom 13.02.2023
Sitzung Hauptausschuss am 22.05.2023
- Ja 3
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Hauptausschusssitzung vom 13.02.2023
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:4
-
Ergebnis:
-
Ja3
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Bestätigung des öffentlichen Protokolls vom 09.03.2023
Sitzung Ortschaftsrat Neustadt am 04.05.2023
- Ja 5
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Bestätigung des öffentlichen Protokolls vom 09.03.2023
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:5
-
Ergebnis:
-
Ja5
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beschlussfassung über die überplanmäßige Ausgabe 2022 Gewerbesteuerumlage
Sitzung Finanzausschuss am 27.04.2023
- Ja 6
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 7
Beschlussfassung über die überplanmäßige Ausgabe 2022 Gewerbesteuerumlage
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:6
-
Ergebnis:
-
Ja6
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beschlussfassung über die außerplanmäßige Ausgabe für die Beckensanierung inklusive der Modernisierung der Wasseraufbereitung im Freibad Ilfeld im Haushaltsjahr 2022
Sitzung Finanzausschuss am 27.04.2023
- Ja 6
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 6
Beschlussfassung über die außerplanmäßige Ausgabe für die Beckensanierung inklusive der Modernisierung der Wasseraufbereitung im Freibad Ilfeld im Haushaltsjahr 2022
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:6
-
Ergebnis:
-
Ja6
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Bestätigung des öffentliche Protokolls der Finanzausschusssitzung vom 12.10.2022
Sitzung Finanzausschuss am 27.04.2023
- Ja 6
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Bestätigung des öffentliche Protokolls der Finanzausschusssitzung vom 12.10.2022
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:6
-
Ergebnis:
-
Ja6
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Bau- und Grundstücksausschusssitzung vom 23.02.2023
Sitzung Bau- und Grundstücksausschuss am 25.04.2023
- Ja 5
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Bau- und Grundstücksausschusssitzung vom 23.02.2023
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:5
-
Ergebnis:
-
Ja5
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Ortschaftsratssitzung vom 02.03.2023
Sitzung Ortschaftsrat Herrmannsacker am 20.04.2023
- Ja 4
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Ortschaftsratssitzung vom 02.03.2023
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:4
-
Ergebnis:
-
Ja4
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Bestätigung des Protokolls der Ortschaftsratssitzung vom 15.11.2022
Sitzung Ortschaftsrat Harzungen am 19.04.2023
- Ja 4
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Bestätigung des Protokolls der Ortschaftsratssitzung vom 15.11.2022
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:4
-
Ergebnis:
-
Ja4
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Tourismus-, Kultur- und Sozialausschusssitzung vom 14.06.2022
Sitzung Tourismus-, Kultur- und Sozialausschuss am 30.03.2023
- Ja 5
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Tourismus-, Kultur- und Sozialausschusssitzung vom 14.06.2022
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:6
-
Ergebnis:
-
Ja5
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Ortschaftsratssitzung vom 12.01.23
Sitzung Ortschaftsrat Neustadt am 09.03.2023
- Ja 5
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Ortschaftsratssitzung vom 12.01.23
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:6
-
Ergebnis:
-
Ja5
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Ortschaftsratssitzung vom 07.09.2022
Sitzung Ortschaftsrat Niedersachswerfen am 29.03.2023
- Ja 7
- Nein 0
- Enthalten 3
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Ortschaftsratssitzung vom 07.09.2022
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:10
-
Ergebnis:
-
Ja7
-
Nein0
-
Enthalten3
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-