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Ergebnisse

Abstimmungsergebnis Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Hauptausschusssitzung vom 25.07.2022

Sitzung Hauptausschuss am 26.09.2022

  • Ja 5
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 4

Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Hauptausschusssitzung vom 25.07.2022
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    5
  • Ergebnis:
    • Ja
      5
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Bau- und Grundstücksausschusssitzung vom 27.06.2022 und Protokollkontrolle

Sitzung Bau- und Grundstücksausschuss am 22.09.2022

  • Ja 4
  • Nein 0
  • Enthalten 2
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 4

Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Bau- und Grundstücksausschusssitzung vom 27.06.2022 und Protokollkontrolle
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    6
  • Ergebnis:
    • Ja
      4
    • Nein
      0
    • Enthalten
      2
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Ortschaftsratssitzung vom 04.07.2022

Sitzung Ortschaftsrat Neustadt am 01.09.2022

  • Ja 7
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 4

Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Ortschaftsratssitzung vom 04.07.2022
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    7
  • Ergebnis:
    • Ja
      7
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Ortschaftsratssitzung vom 24.05.2022

Sitzung Ortschaftsrat Harzungen am 25.08.2022

  • Ja 4
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 4

Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Ortschaftsratssitzung vom 24.05.2022
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    4
  • Ergebnis:
    • Ja
      4
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen verbunden mit einer überplanmäßigen Ausgabe
Hier: Umbauarbeiten in den Räumlichkeiten des Abwasserzweckverbandes und Fassadenarbeiten am Bestandsgebäude Kirchplatz 2

04. Sitzung Gemeinderat am 03.08.2022

  • Ja 15
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 24

Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen verbunden mit einer überplanmäßigen Ausgabe
Hier: Umbauarbeiten in den Räumlichkeiten des Abwasserzweckverbandes und Fassadenarbeiten am Bestandsgebäude Kirchplatz 2
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    15
  • Ergebnis:
    • Ja
      15
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen verbunden mit einer überplanmäßigen Ausgabe "Erschließung Wohngebiet Eberthof"
Hier: 2. Nachtragsangebot Straßenbau/ Erweiterung Kabelgraben

04. Sitzung Gemeinderat am 03.08.2022

  • Ja 15
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 23

Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen verbunden mit einer überplanmäßigen Ausgabe "Erschließung Wohngebiet Eberthof"
Hier: 2. Nachtragsangebot Straßenbau/ Erweiterung Kabelgraben
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    15
  • Ergebnis:
    • Ja
      15
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Beschlussfassung über eine außerplanmäßige Ausgabe aufgrund der Rückzahlung von Fördermitteln - Platzgestaltung Kirchplatz OT Niedersachswerfen

04. Sitzung Gemeinderat am 03.08.2022

  • Ja 15
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 22

Beschlussfassung über eine außerplanmäßige Ausgabe aufgrund der Rückzahlung von Fördermitteln - Platzgestaltung Kirchplatz OT Niedersachswerfen
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    15
  • Ergebnis:
    • Ja
      15
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Überplanmäßige Ausgabe auf der Haushaltsstelle "Kostenbeteiligung fremde Kita" in der Kita "Ackermännchen" Herrmannsacker für Kinder aus der Ortschaft Herrmannsacker

04. Sitzung Gemeinderat am 03.08.2022

  • Ja 15
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 21

Überplanmäßige Ausgabe auf der Haushaltsstelle "Kostenbeteiligung fremde Kita" in der Kita "Ackermännchen" Herrmannsacker für Kinder aus der Ortschaft Herrmannsacker
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    15
  • Ergebnis:
    • Ja
      15
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Außerplanmäßige Ausgabe auf der Haushaltsstelle "Kostenbeteiligung fremde Kita" in der Ortschaft Harzungen für Kinder aus dieser Ortschaft

04. Sitzung Gemeinderat am 03.08.2022

  • Ja 15
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 20

Außerplanmäßige Ausgabe auf der Haushaltsstelle "Kostenbeteiligung fremde Kita" in der Ortschaft Harzungen für Kinder aus dieser Ortschaft
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    15
  • Ergebnis:
    • Ja
      15
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Beschlussfassung über die Benutzungsordnung und die Entgeltordnung für die Benutzung des Dorfgemeinschaftshauses in der Ortschaft Herrmannsacker, Hauptstr. 4

04. Sitzung Gemeinderat am 03.08.2022

  • Ja 15
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 19

Beschlussfassung über die Benutzungsordnung und die Entgeltordnung für die Benutzung des Dorfgemeinschaftshauses in der Ortschaft Herrmannsacker, Hauptstr. 4
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    15
  • Ergebnis:
    • Ja
      15
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Bauleitplanung der Gemeinde Harztor, Planverfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 16 "PKW-Parkplatz Lungenklinik Neustadt" (OT Neustadt) der Gemeinde Harztor

04. Sitzung Gemeinderat am 03.08.2022

  • Ja 15
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 18

Bauleitplanung der Gemeinde Harztor, Planverfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 16 "PKW-Parkplatz Lungenklinik Neustadt" (OT Neustadt) der Gemeinde Harztor
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    15
  • Ergebnis:
    • Ja
      15
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Bauleitplanung der Gemeinde Harztor, Planverfahren zur Aufstellung der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes Neustadt der Gemeinde Harztor hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 1(3) und § 2(1) BauGB in dem gemäß Anlage zu diesem Beschluss festgesetzten räumlichen Geltungsbereich

04. Sitzung Gemeinderat am 03.08.2022

  • Ja 15
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 17

Bauleitplanung der Gemeinde Harztor, Planverfahren zur Aufstellung der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes Neustadt der Gemeinde Harztor hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 1(3) und § 2(1) BauGB in dem gemäß Anlage zu diesem Beschluss festgesetzten räumlichen Geltungsbereich
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    15
  • Ergebnis:
    • Ja
      15
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Beschlussfassung über die 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung (§ 15 Öffentliche Bekanntmachungen)

04. Sitzung Gemeinderat am 03.08.2022

  • Ja 15
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 16

Beschlussfassung über die 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung (§ 15 Öffentliche Bekanntmachungen)
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    15
  • Ergebnis:
    • Ja
      15
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Besetzung der Ausschüsse des Gemeinderates (Nachrücker für H. Sauermann u. D. Erfurt)

04. Sitzung Gemeinderat am 03.08.2022

  • Ja 15
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 15

Besetzung der Ausschüsse des Gemeinderates (Nachrücker für H. Sauermann u. D. Erfurt)
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    15
  • Ergebnis:
    • Ja
      15
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Entlastung Bürgermeister - Jahresrechnung 2020

04. Sitzung Gemeinderat am 03.08.2022

  • Ja 14
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 1
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 14

Entlastung Bürgermeister - Jahresrechnung 2020
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    14
  • Ergebnis:
    • Ja
      14
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      1
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung 2020 der Gemeinde Harztor

04. Sitzung Gemeinderat am 03.08.2022

  • Ja 14
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 1
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 13

Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung 2020 der Gemeinde Harztor
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    14
  • Ergebnis:
    • Ja
      14
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      1
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Entlastung Bürgermeister - Jahresrechnung 2019

04. Sitzung Gemeinderat am 03.08.2022

  • Ja 14
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 1
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 12

Entlastung Bürgermeister - Jahresrechnung 2019
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    14
  • Ergebnis:
    • Ja
      14
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      1
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung 2019 der Gemeinde Harztor

04. Sitzung Gemeinderat am 03.08.2022

  • Ja 14
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 1
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 11

Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung 2019 der Gemeinde Harztor
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    14
  • Ergebnis:
    • Ja
      14
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      1
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Beschlussfassung über das öffentliche Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 25.05.2022

04. Sitzung Gemeinderat am 03.08.2022

  • Ja 9
  • Nein 0
  • Enthalten 6
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 9

Beschlussfassung über das öffentliche Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 25.05.2022
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    15
  • Ergebnis:
    • Ja
      9
    • Nein
      0
    • Enthalten
      6
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Ortschaftsratssitzung vom 19.04.2022

Sitzung Ortschaftsrat Neustadt am 04.07.2022

  • Ja 9
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 7

Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Ortschaftsratssitzung vom 19.04.2022
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    9
  • Ergebnis:
    • Ja
      9
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
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