Ergebnisse
Sitzung Ortschaftsrat Ilfeld am 09.02.2023
- Ja 5
- Nein 0
- Enthalten 2
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Ortschaftsratssitzung vom 13.10.2022
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:7
-
Ergebnis:
-
Ja5
-
Nein0
-
Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Hauptausschuss am 13.02.2023
- Ja 5
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 6
Vorankündigungsbeschluss - Gebührensatzung für Kitas der Gemeinde Harztor
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:5
-
Ergebnis:
-
Ja5
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Hauptausschuss am 13.02.2023
- Ja 4
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Hauptausschusssitzung vom 21.11.2022
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:5
-
Ergebnis:
-
Ja4
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Ortschaftsrat Neustadt am 12.01.2023
- Ja 5
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Ortschaftsratssitzung vom 14.11.2022
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:5
-
Ergebnis:
-
Ja5
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
06. Sitzung Gemeinderat am 07.12.2022
- Ja 16
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 26
Beauftragung Nachtragsangebot Straßensanierung Harztor für die Leistung Entwässerung Harzquerbahnweg
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
06. Sitzung Gemeinderat am 07.12.2022
- Ja 16
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 25
Außerplanmäßige Ausgabe - Austausch Heizungsanlage im Saal Vater-Jahn-Straße 7, OT NSW
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
06. Sitzung Gemeinderat am 07.12.2022
- Ja 16
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 24
Außerplanmäßige Ausgabe - Projekt Jugendzentrum Harztor (Jugendkoordinatorin)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
06. Sitzung Gemeinderat am 07.12.2022
- Ja 16
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 23
Außerplanmäßige Ausgabe - Anschaffung Bauwagen in Kita "Regenbogen" Neustadt
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
06. Sitzung Gemeinderat am 07.12.2022
- Ja 16
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 22
Außerplanmäßige Ausgabe - Zivilschutz
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
06. Sitzung Gemeinderat am 07.12.2022
- Ja 16
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 20
Überplanmäßige Ausgabe - Altlastenberäumung Wohngebiet Eberthof
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
06. Sitzung Gemeinderat am 07.12.2022
- Ja 16
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 19
Überplanmäßige Ausgabe - Personalkosten
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
06. Sitzung Gemeinderat am 07.12.2022
- Ja 16
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 18
Überplanmäßige Ausgabe - Beschaffung von Kraft- und Schmierstoffen für den Bauhof der Gemeinde
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
06. Sitzung Gemeinderat am 07.12.2022
- Ja 16
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 17
Überplanmäßige Ausgabe - Haltung und Reparatur der Fahrzeuge des Bauhofs
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
06. Sitzung Gemeinderat am 07.12.2022
- Ja 16
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 16
Überplanmäßige Ausgabe - Anschaffung einer Frontkehrmaschine mit Schmutzsammelbehälter für den Bauhof
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
06. Sitzung Gemeinderat am 07.12.2022
- Ja 16
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 15
Überplanmäßige Ausgabe - Geräte, Ausrüstungsgegenstände und Material für den Bauhof
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
06. Sitzung Gemeinderat am 07.12.2022
- Ja 16
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 14
Überplanmäßige Ausgabe - Ordnungsbehördliche Bestattungen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
06. Sitzung Gemeinderat am 07.12.2022
- Ja 16
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 13
Überplanmäßige Ausgabe auf der Haushaltsstelle "Kostenbeteiligung fremde Kita" in der Kita "Wirbelwind" für Kinder aus der Ortschaft Niedersachswerfen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
06. Sitzung Gemeinderat am 07.12.2022
- Ja 16
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 12
Überplanmäßige Ausgabe auf der Haushaltsstelle "Kostenbeteiligung fremde Kita" in der Kita "Ilfelder Rappelkiste" für Kinder aus der Ortschaft Ilfeld
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
06. Sitzung Gemeinderat am 07.12.2022
- Ja 16
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 11
Überplanmäßige Ausgabe - Anschaffung Corona-Tests für Kita "Rappelkiste" Ilfeld
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
06. Sitzung Gemeinderat am 07.12.2022
- Ja 15
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 10
Bauleitplanung der Gemeinde Harztor Planverfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 16 "PKW-Parkplatz Lungenklinik Neustadt" (OT Neustadt) der Gemeinde Harztor hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-