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Abstimmungsergebnis Vergabe von Bauleistungen - Abriss und Neubau Trauerhalle Wiegersdorf - Los 5 Fliesenarbeiten

01. Sitzung Gemeinderat am 22.03.2023

  • Ja 17
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 24

Vergabe von Bauleistungen - Abriss und Neubau Trauerhalle Wiegersdorf - Los 5 Fliesenarbeiten
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    17
  • Ergebnis:
    • Ja
      17
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Vergabe von Bauleistungen - Abriss und Neubau Trauerhalle Wiegersdorf - Los 4 Elektroinstallation und Blitzschutz

01. Sitzung Gemeinderat am 22.03.2023

  • Ja 17
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 23

Vergabe von Bauleistungen - Abriss und Neubau Trauerhalle Wiegersdorf - Los 4 Elektroinstallation und Blitzschutz
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    17
  • Ergebnis:
    • Ja
      17
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Vergabe von Bauleistungen - Abriss und Neubau Trauerhalle Wiegersdorf - Los 3 Tischlerarbeiten

01. Sitzung Gemeinderat am 22.03.2023

  • Ja 17
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 22

Vergabe von Bauleistungen - Abriss und Neubau Trauerhalle Wiegersdorf - Los 3 Tischlerarbeiten
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    17
  • Ergebnis:
    • Ja
      17
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Vergabe von Bauleistungen - Abriss und Neubau Trauerhalle Wiegersdorf - Los 2 Dachdecker- und Dachklempnerarbeiten

01. Sitzung Gemeinderat am 22.03.2023

  • Ja 17
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 21

Vergabe von Bauleistungen - Abriss und Neubau Trauerhalle Wiegersdorf - Los 2 Dachdecker- und Dachklempnerarbeiten
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    17
  • Ergebnis:
    • Ja
      17
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Vergabe von Bauleistungen - Abriss und Neubau Trauerhalle Wiegersdorf - Los 1 Abbruch und erweiterter Rohbau

01. Sitzung Gemeinderat am 22.03.2023

  • Ja 17
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 20

Vergabe von Bauleistungen - Abriss und Neubau Trauerhalle Wiegersdorf - Los 1 Abbruch und erweiterter Rohbau
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    17
  • Ergebnis:
    • Ja
      17
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Vergabe der Bauleistung zur Sanierung der Anliegerstraßen im Bereich August-Bebel-Ring - Appenröder Straße im OT Niedersachswerfen und die damit verbundene außerplanmäßige Ausgabe

01. Sitzung Gemeinderat am 22.03.2023

  • Ja 17
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 19

Vergabe der Bauleistung zur Sanierung der Anliegerstraßen im Bereich August-Bebel-Ring - Appenröder Straße im OT Niedersachswerfen und die damit verbundene außerplanmäßige Ausgabe
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    17
  • Ergebnis:
    • Ja
      17
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Vergabe der Bauleistung zur Sanierung der Anliegerstraßen im Bereich Bleichenköpfchen und Pfaffenwinkel im OT Ilfeld und die damit verbundene außerplanmäßige Ausgabe

01. Sitzung Gemeinderat am 22.03.2023

  • Ja 17
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 18

Vergabe der Bauleistung zur Sanierung der Anliegerstraßen im Bereich Bleichenköpfchen und Pfaffenwinkel im OT Ilfeld und die damit verbundene außerplanmäßige Ausgabe
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    17
  • Ergebnis:
    • Ja
      17
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Vergabe der Bauleistung zur Erneuerung von 6 Fenstern im Dachgeschoss des Alten Rathauses Ilgerstraße 51

01. Sitzung Gemeinderat am 22.03.2023

  • Ja 17
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 17

Vergabe der Bauleistung zur Erneuerung von 6 Fenstern im Dachgeschoss des Alten Rathauses Ilgerstraße 51
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    17
  • Ergebnis:
    • Ja
      17
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Beschlussfassung über die Entgeltordnung für das Sitzungszimmer im "Alten Rathaus", Ilgerstr. 51, OT Ilfeld

01. Sitzung Gemeinderat am 22.03.2023

  • Ja 17
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 16

Beschlussfassung über die Entgeltordnung für das Sitzungszimmer im "Alten Rathaus", Ilgerstr. 51, OT Ilfeld
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    17
  • Ergebnis:
    • Ja
      17
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Beschlussfassung über die Benutzungsordnung für das Sitzungszimmer im "Alten Rathaus", Ilgerstr. 51, OT Ilfeld

01. Sitzung Gemeinderat am 22.03.2023

  • Ja 17
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 15

Beschlussfassung über die Benutzungsordnung für das Sitzungszimmer im "Alten Rathaus", Ilgerstr. 51, OT Ilfeld
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    17
  • Ergebnis:
    • Ja
      17
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Bauleitplanung der Gemeinde Harztor;
Planverfahren zur Aufstellung der 10. Änderung des Flächennutzungsplanes (OT Neustadt) der Gemeinde Harztor
hier: Abwägungs- und Feststellungsbeschluss

01. Sitzung Gemeinderat am 22.03.2023

  • Ja 17
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 14

Bauleitplanung der Gemeinde Harztor;
Planverfahren zur Aufstellung der 10. Änderung des Flächennutzungsplanes (OT Neustadt) der Gemeinde Harztor
hier: Abwägungs- und Feststellungsbeschluss
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    17
  • Ergebnis:
    • Ja
      17
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Bauleitplanung der Gemeinde Harztor
Planverfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 16 „PKW-Parkplatz Lungenklinik Neustadt“ (OT Neustadt) der Gemeinde Harztor;
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

01. Sitzung Gemeinderat am 22.03.2023

  • Ja 17
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 13

Bauleitplanung der Gemeinde Harztor
Planverfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 16 „PKW-Parkplatz Lungenklinik Neustadt“ (OT Neustadt) der Gemeinde Harztor;
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    17
  • Ergebnis:
    • Ja
      17
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Beschlussfassung über die außerplanmäßige Ausgabe im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung - Anteil der Gemeinde Harztor an der Herstellung der Oberflächenentwässerung im Bereich Dorfplatz Herrmannsacker

01. Sitzung Gemeinderat am 22.03.2023

  • Ja 17
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 12

Beschlussfassung über die außerplanmäßige Ausgabe im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung - Anteil der Gemeinde Harztor an der Herstellung der Oberflächenentwässerung im Bereich Dorfplatz Herrmannsacker
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    17
  • Ergebnis:
    • Ja
      17
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Beschlussfassung über die überplanmäßige Ausgabe im Haushaltsjahr 2022 für Forstdienstleistungen (Baumfällarbeiten)

01. Sitzung Gemeinderat am 22.03.2023

  • Ja 17
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 11

Beschlussfassung über die überplanmäßige Ausgabe im Haushaltsjahr 2022 für Forstdienstleistungen (Baumfällarbeiten)
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    17
  • Ergebnis:
    • Ja
      17
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Beschlussfassung über die überplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2022 für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Harztor

01. Sitzung Gemeinderat am 22.03.2023

  • Ja 17
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 10

Beschlussfassung über die überplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2022 für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Harztor
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    17
  • Ergebnis:
    • Ja
      17
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Beschlussfassung über die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft und die Inanspruchnahme von Verpflegungsangeboten der Gemeinde Harztor

01. Sitzung Gemeinderat am 22.03.2023

  • Ja 16
  • Nein 0
  • Enthalten 1
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 9

Beschlussfassung über die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft und die Inanspruchnahme von Verpflegungsangeboten der Gemeinde Harztor
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    17
  • Ergebnis:
    • Ja
      16
    • Nein
      0
    • Enthalten
      1
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Vorankündigungsbeschluss - Gebührensatzung für Kitas der Gemeinde Harztor

01. Sitzung Gemeinderat am 22.03.2023

  • Ja 16
  • Nein 0
  • Enthalten 1
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 8

Vorankündigungsbeschluss - Gebührensatzung für Kitas der Gemeinde Harztor
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    17
  • Ergebnis:
    • Ja
      16
    • Nein
      0
    • Enthalten
      1
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Beschlussfassung über das öffentliche Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 07.12.2022

01. Sitzung Gemeinderat am 22.03.2023

  • Ja 14
  • Nein 0
  • Enthalten 3
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 7

Beschlussfassung über das öffentliche Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 07.12.2022
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    17
  • Ergebnis:
    • Ja
      14
    • Nein
      0
    • Enthalten
      3
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Bestätigung des Protokolls der Ortschaftsratssitzzung vom 17.11.2022

Sitzung Ortschaftsrat Herrmannsacker am 02.03.2023

  • Ja 4
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 4

Bestätigung des Protokolls der Ortschaftsratssitzzung vom 17.11.2022
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    4
  • Ergebnis:
    • Ja
      4
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Bau- und Grundstücksausschusssitzung vom 15.12.2022

Sitzung Bau- und Grundstücksausschuss am 23.02.2023

  • Ja 5
  • Nein 0
  • Enthalten 1
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 4

Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Bau- und Grundstücksausschusssitzung vom 15.12.2022
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    6
  • Ergebnis:
    • Ja
      5
    • Nein
      0
    • Enthalten
      1
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
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