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Abstimmungsergebnis Beschlussfassung über die Anschaffung eines Dienst-PKW

02. Sitzung Gemeinderat am 17.04.2024

  • Ja 12
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 1
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 16

Beschlussfassung über die Anschaffung eines Dienst-PKW
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    12
  • Ergebnis:
    • Ja
      12
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      1
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Beschlussfassung über die Vergabe der Dienstleistung - 10-Jahreswartung Drehleiter Freiwillige Feuerwehr

02. Sitzung Gemeinderat am 17.04.2024

  • Ja 13
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 15

Beschlussfassung über die Vergabe der Dienstleistung - 10-Jahreswartung Drehleiter Freiwillige Feuerwehr
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    13
  • Ergebnis:
    • Ja
      13
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Beschlussfassung über die Vergabe der Dienstleistung - Modernisierung und Aufrüstung Drehleiter Freiwillige Feuerwehr

02. Sitzung Gemeinderat am 17.04.2024

  • Ja 13
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 14

Beschlussfassung über die Vergabe der Dienstleistung - Modernisierung und Aufrüstung Drehleiter Freiwillige Feuerwehr
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    13
  • Ergebnis:
    • Ja
      13
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen - Erneuerung Vor - und Hauptdach Trauerhalle Friedhof Niedersachswerfen und die damit verbundene außerplanmäßige Ausgabe

02. Sitzung Gemeinderat am 17.04.2024

  • Ja 13
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 13

Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen - Erneuerung Vor - und Hauptdach Trauerhalle Friedhof Niedersachswerfen und die damit verbundene außerplanmäßige Ausgabe
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    13
  • Ergebnis:
    • Ja
      13
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Beschlussfassung über die außerplanmäßige Ausgabe zum Austausch der reparaturanfälligen Wasserleitungen in der KiTa "Regenbogen" im OT Neustadt

02. Sitzung Gemeinderat am 17.04.2024

  • Ja 13
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 12

Beschlussfassung über die außerplanmäßige Ausgabe zum Austausch der reparaturanfälligen Wasserleitungen in der KiTa "Regenbogen" im OT Neustadt
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    13
  • Ergebnis:
    • Ja
      13
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Erteilung des Einvernehmens der Gemeinde nach § 36 BauGB zum Neubau einer einzügigen Grundschule im OT Ilfeld

02. Sitzung Gemeinderat am 17.04.2024

  • Ja 13
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 11

Erteilung des Einvernehmens der Gemeinde nach § 36 BauGB zum Neubau einer einzügigen Grundschule im OT Ilfeld
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    13
  • Ergebnis:
    • Ja
      13
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Beschlussfassung über den Antrag zur erneuten Anerkennung des Prädikats "Staatlich anerkannter Heilklimatischer Kurort" für die Ortschaft Neustadt/Harz sowie Kurortentwicklungskonzept

02. Sitzung Gemeinderat am 17.04.2024

  • Ja 13
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 10

Beschlussfassung über den Antrag zur erneuten Anerkennung des Prädikats "Staatlich anerkannter Heilklimatischer Kurort" für die Ortschaft Neustadt/Harz sowie Kurortentwicklungskonzept
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    13
  • Ergebnis:
    • Ja
      13
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Beschlussfassung über die 1. Satzung zur Änderung der Satzung für den kommunalen Seniorenbeirat der Gemeinde Harztor (Seniorenbeiratssatzung)

02. Sitzung Gemeinderat am 17.04.2024

  • Ja 13
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 9

Beschlussfassung über die 1. Satzung zur Änderung der Satzung für den kommunalen Seniorenbeirat der Gemeinde Harztor (Seniorenbeiratssatzung)
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    13
  • Ergebnis:
    • Ja
      13
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Bau- und Grundstücksausschusssitzung vom 08.01.2024

Sitzung Bau- und Grundstücksausschuss am 19.03.2024

  • Ja 2
  • Nein 0
  • Enthalten 2
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 5

Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Bau- und Grundstücksausschusssitzung vom 08.01.2024
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    4
  • Ergebnis:
    • Ja
      2
    • Nein
      0
    • Enthalten
      2
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Ortschaftsratssitzung vom 09.11.2023

Sitzung Ortschaftsrat Ilfeld am 28.02.2024

  • Ja 7
  • Nein 0
  • Enthalten 1
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 5

Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Ortschaftsratssitzung vom 09.11.2023
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    8
  • Ergebnis:
    • Ja
      7
    • Nein
      0
    • Enthalten
      1
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Ortschaftsratssitzung vom 18.01.2024

Sitzung Ortschaftsrat Neustadt am 29.02.2024

  • Ja 6
  • Nein 0
  • Enthalten 2
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 4

Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Ortschaftsratssitzung vom 18.01.2024
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    8
  • Ergebnis:
    • Ja
      6
    • Nein
      0
    • Enthalten
      2
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Beschlussfassung über die Tilgung von Darlehen zum 15.02.2024 und zum 30.04.2024

01. Sitzung Gemeinderat am 21.02.2024

  • Ja 16
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 15

Beschlussfassung über die Tilgung von Darlehen zum 15.02.2024 und zum 30.04.2024
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    16
  • Ergebnis:
    • Ja
      16
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Beschlussfassung über den Finanzplan zum Haushaltsplan 2024

01. Sitzung Gemeinderat am 21.02.2024

  • Ja 16
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 14

Beschlussfassung über den Finanzplan zum Haushaltsplan 2024
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    16
  • Ergebnis:
    • Ja
      16
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2024 mit Anlagen

01. Sitzung Gemeinderat am 21.02.2024

  • Ja 16
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 13

Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2024 mit Anlagen
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    16
  • Ergebnis:
    • Ja
      16
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Beschlussfassung über die Besetzung der Ausschüsse (Nachbesetzung der Ausschusssitze des ausgeschiedenen Gemeinderatsmitgliedes Frau Goedecke)

01. Sitzung Gemeinderat am 21.02.2024

  • Ja 15
  • Nein 0
  • Enthalten 1
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 11

Beschlussfassung über die Besetzung der Ausschüsse (Nachbesetzung der Ausschusssitze des ausgeschiedenen Gemeinderatsmitgliedes Frau Goedecke)
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    16
  • Ergebnis:
    • Ja
      15
    • Nein
      0
    • Enthalten
      1
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Beschlussfassung über die 1. Änderung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat und die Ausschüsse sowie die Ortschaftsräte der Gemeinde Harztor

01. Sitzung Gemeinderat am 21.02.2024

  • Ja 15
  • Nein 0
  • Enthalten 1
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 10

Beschlussfassung über die 1. Änderung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat und die Ausschüsse sowie die Ortschaftsräte der Gemeinde Harztor
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    16
  • Ergebnis:
    • Ja
      15
    • Nein
      0
    • Enthalten
      1
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Berufung Wahlleiter und Stellvertreter für die Kommunalwahl am 26.05.2024

01. Sitzung Gemeinderat am 21.02.2024

  • Ja 16
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 9

Berufung Wahlleiter und Stellvertreter für die Kommunalwahl am 26.05.2024
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    16
  • Ergebnis:
    • Ja
      16
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Beschlussfassung über das öffentliche Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 11.12.2023

01. Sitzung Gemeinderat am 21.02.2024

  • Ja 15
  • Nein 0
  • Enthalten 1
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 7

Beschlussfassung über das öffentliche Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 11.12.2023
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    16
  • Ergebnis:
    • Ja
      15
    • Nein
      0
    • Enthalten
      1
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Beschlussfassung über Anträge auf finanzielle Unterstützung von Vereinen im Haushaltsjahr 2024

Sitzung Tourismus-, Kultur- und Sozialausschuss am 14.02.2024

  • Ja 4
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 8

Beschlussfassung über Anträge auf finanzielle Unterstützung von Vereinen im Haushaltsjahr 2024
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    4
  • Ergebnis:
    • Ja
      4
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Ortschaftsratssitzung vom 19.10.2023

Sitzung Ortschaftsrat Neustadt am 18.01.2024

  • Ja 5
  • Nein 0
  • Enthalten 3
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 4

Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Ortschaftsratssitzung vom 19.10.2023
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    8
  • Ergebnis:
    • Ja
      5
    • Nein
      0
    • Enthalten
      3
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
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