Ratsinformationssystem
04. Sitzung Gemeinderat am 03.08.2022
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
I. Öffentlicher Teil
-
1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der ordnungsgemäßen Ladung
-
2. Anträge/Anfragen gem. Geschäftsordnung
-
3. Bestätigung der Tagesordnung
-
4. Verpflichtung der neu gewählten Ortschaftsbürgermeister der Ortschaften Harzungen und Herrmannsacker
-
5. Verpflichtung der Nachrücker im Gemeinderat - Herr Dirk Bertram (Nachrücker für Herrn Hartmut Sauermann) und Herr Tino Buchardt (Nachrücker für Herrn Dirk Erfurt)
-
6. Bericht des Bürgermeisters
-
7. Bericht der Ausschussvorsitzenden und der Ortschaftsbürgermeister/innen
-
8. Bürgeranfragen
-
9. Beschlussfassung über das öffentliche Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 25.05.2022
-
-
10. Information Beteiligungsbericht 2022 nach § 75 a ThürKO über die Beteiligung an der KEBT AG im Jahr 2021
-
-
11. Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung 2019 der Gemeinde Harztor
-
-
12. Entlastung Bürgermeister - Jahresrechnung 2019
-
-
13. Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung 2020 der Gemeinde Harztor
-
-
14. Entlastung Bürgermeister - Jahresrechnung 2020
-
-
15. Besetzung der Ausschüsse des Gemeinderates (Nachrücker für H. Sauermann u. D. Erfurt)
-
-
16. Beschlussfassung über die 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung (§ 15 Öffentliche Bekanntmachungen)
-
-
17. Bauleitplanung der Gemeinde Harztor, Planverfahren zur Aufstellung der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes Neustadt der Gemeinde Harztor hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 1(3) und § 2(1) BauGB in dem gemäß Anlage zu diesem Beschluss festgesetzten räumlichen Geltungsbereich
-
-
18. Bauleitplanung der Gemeinde Harztor, Planverfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 16 "PKW-Parkplatz Lungenklinik Neustadt" (OT Neustadt) der Gemeinde Harztor
-
-
19. Beschlussfassung über die Benutzungsordnung und die Entgeltordnung für die Benutzung des Dorfgemeinschaftshauses in der Ortschaft Herrmannsacker, Hauptstr. 4
-
-
20. Außerplanmäßige Ausgabe auf der Haushaltsstelle "Kostenbeteiligung fremde Kita" in der Ortschaft Harzungen für Kinder aus dieser Ortschaft
-
-
21. Überplanmäßige Ausgabe auf der Haushaltsstelle "Kostenbeteiligung fremde Kita" in der Kita "Ackermännchen" Herrmannsacker für Kinder aus der Ortschaft Herrmannsacker
-
-
22. Beschlussfassung über eine außerplanmäßige Ausgabe aufgrund der Rückzahlung von Fördermitteln - Platzgestaltung Kirchplatz OT Niedersachswerfen
-
-
23. Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen verbunden mit einer überplanmäßigen Ausgabe "Erschließung Wohngebiet Eberthof"
Hier: 2. Nachtragsangebot Straßenbau/ Erweiterung Kabelgraben -
-
24. Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen verbunden mit einer überplanmäßigen Ausgabe
Hier: Umbauarbeiten in den Räumlichkeiten des Abwasserzweckverbandes und Fassadenarbeiten am Bestandsgebäude Kirchplatz 2 -
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 9. Beschlussfassung über das öffentliche Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 25.05.2022
Beschlussfassung über das öffentliche Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 25.05.2022
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Abstimmungstext:9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 6 Enthaltungen
-
Ergebnis:
-
Ja9
-
Nein0
-
Enthalten6
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11. Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung 2019 der Gemeinde Harztor
Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung 2019 der Gemeinde Harztor
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Abstimmungstext:14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen, 1 Befangene
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 12. Entlastung Bürgermeister - Jahresrechnung 2019
Entlastung Bürgermeister - Jahresrechnung 2019
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Abstimmungstext:14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen, 1 Befangene
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 13. Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung 2020 der Gemeinde Harztor
Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung 2020 der Gemeinde Harztor
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Abstimmungstext:14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen, 1 Befangene
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 14. Entlastung Bürgermeister - Jahresrechnung 2020
Entlastung Bürgermeister - Jahresrechnung 2020
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Abstimmungstext:14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen, 1 Befangene
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 15. Besetzung der Ausschüsse des Gemeinderates (Nachrücker für H. Sauermann u. D. Erfurt)
Besetzung der Ausschüsse des Gemeinderates (Nachrücker für H. Sauermann u. D. Erfurt)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Abstimmungstext:15 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 16. Beschlussfassung über die 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung (§ 15 Öffentliche Bekanntmachungen)
Beschlussfassung über die 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung (§ 15 Öffentliche Bekanntmachungen)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Abstimmungstext:15 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 17. Bauleitplanung der Gemeinde Harztor, Planverfahren zur Aufstellung der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes Neustadt der Gemeinde Harztor hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 1(3) und § 2(1) BauGB in dem gemäß Anlage zu diesem Beschluss festgesetzten räumlichen Geltungsbereich
Bauleitplanung der Gemeinde Harztor, Planverfahren zur Aufstellung der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes Neustadt der Gemeinde Harztor hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 1(3) und § 2(1) BauGB in dem gemäß Anlage zu diesem Beschluss festgesetzten räumlichen Geltungsbereich
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Abstimmungstext:15 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 18. Bauleitplanung der Gemeinde Harztor, Planverfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 16 "PKW-Parkplatz Lungenklinik Neustadt" (OT Neustadt) der Gemeinde Harztor
Bauleitplanung der Gemeinde Harztor, Planverfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 16 "PKW-Parkplatz Lungenklinik Neustadt" (OT Neustadt) der Gemeinde Harztor
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Abstimmungstext:15 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 19. Beschlussfassung über die Benutzungsordnung und die Entgeltordnung für die Benutzung des Dorfgemeinschaftshauses in der Ortschaft Herrmannsacker, Hauptstr. 4
Beschlussfassung über die Benutzungsordnung und die Entgeltordnung für die Benutzung des Dorfgemeinschaftshauses in der Ortschaft Herrmannsacker, Hauptstr. 4
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Abstimmungstext:15 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 20. Außerplanmäßige Ausgabe auf der Haushaltsstelle "Kostenbeteiligung fremde Kita" in der Ortschaft Harzungen für Kinder aus dieser Ortschaft
Außerplanmäßige Ausgabe auf der Haushaltsstelle "Kostenbeteiligung fremde Kita" in der Ortschaft Harzungen für Kinder aus dieser Ortschaft
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Abstimmungstext:15 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 21. Überplanmäßige Ausgabe auf der Haushaltsstelle "Kostenbeteiligung fremde Kita" in der Kita "Ackermännchen" Herrmannsacker für Kinder aus der Ortschaft Herrmannsacker
Überplanmäßige Ausgabe auf der Haushaltsstelle "Kostenbeteiligung fremde Kita" in der Kita "Ackermännchen" Herrmannsacker für Kinder aus der Ortschaft Herrmannsacker
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Abstimmungstext:15 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 22. Beschlussfassung über eine außerplanmäßige Ausgabe aufgrund der Rückzahlung von Fördermitteln - Platzgestaltung Kirchplatz OT Niedersachswerfen
Beschlussfassung über eine außerplanmäßige Ausgabe aufgrund der Rückzahlung von Fördermitteln - Platzgestaltung Kirchplatz OT Niedersachswerfen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Abstimmungstext:15 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 23.
Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen verbunden mit einer überplanmäßigen Ausgabe "Erschließung Wohngebiet Eberthof"
Hier: 2. Nachtragsangebot Straßenbau/ Erweiterung Kabelgraben
Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen verbunden mit einer überplanmäßigen Ausgabe "Erschließung Wohngebiet Eberthof"
Hier: 2. Nachtragsangebot Straßenbau/ Erweiterung Kabelgraben
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Abstimmungstext:15 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 24.
Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen verbunden mit einer überplanmäßigen Ausgabe
Hier: Umbauarbeiten in den Räumlichkeiten des Abwasserzweckverbandes und Fassadenarbeiten am Bestandsgebäude Kirchplatz 2
Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen verbunden mit einer überplanmäßigen Ausgabe
Hier: Umbauarbeiten in den Räumlichkeiten des Abwasserzweckverbandes und Fassadenarbeiten am Bestandsgebäude Kirchplatz 2
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Abstimmungstext:15 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Uhrzeit
-
Sitzungszeitraum: 19:00 - 20:30
-
Sitzungstag: Mittwoch
Ort
- Standort: Versammlungsraum im Verwaltungsgebäude Niedersachswerfen · Kirchplatz 2 · 99768 Harztor
TOP Dokumente 04. Sitzung Gemeinderat am 03.08.2022
TOP Dokumente
Sitzungsdokumente 04. Sitzung Gemeinderat am 03.08.2022
Sitzungsdokumente