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05. Sitzung Gemeinderat am 26.02.2025
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
I. Öffentlicher Teil
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1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der ordnungsgemäßen Ladung
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2. Anträge/Anfragen gem. Geschäftsordnung
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3. Bestätigung der Tagesordnung
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4. Bürgeranfragen
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5. Informationen zum Planungsstand des Ausbaus der Lindenallee/B 4 im OT Ilfeld -
durch das Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr (Gast: Herr Schneemann) -
6. Bericht des Bürgermeisters
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7. Bericht der Ausschussvorsitzenden und der Ortschaftsbürgermeister
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8. Beschlussfassung über das öffentliche Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 11.12.2024
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9. Besetzung der Schiedsstelle der Gemeinde Harztor - Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden
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10. Beschlussfassung über die Satzung über die Benutzung der Freibäder der Gemeinde Harztor (Badeordnung)
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11. Beschlussfassung über die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Freibäder der Gemeinde Harztor
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12. Beschlussfassung über die außerplanmäßige Ausgabe - Sanierung Planschbecken Bad Ilfeld - in Höhe von 16.000€
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13. Beschlussfassung über die überplanmäßige Ausgabe - Reparatur Straßenbeleuchtung nach Unfallschäden - in Höhe von 36.600 €
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14. Beschlussfassung über die überplanmäßige Ausgabe - Zufahrt Wohngebiet Riesenhaupt
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15. Beschlussfassung über die Vergabe von Planungsleistungen für das Bauvorhaben "Sanierung Neue Marktstraße" im OT Ilfeld
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 8. Beschlussfassung über das öffentliche Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 11.12.2024
Beschlussfassung über das öffentliche Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 11.12.2024
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:19
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Abstimmungstext:18 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltungen
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Ergebnis:
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Ja18
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Nein0
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Enthalten1
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 9. Besetzung der Schiedsstelle der Gemeinde Harztor - Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden
Besetzung der Schiedsstelle der Gemeinde Harztor - Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:19
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Abstimmungstext:19 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
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Ergebnis:
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Ja19
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11. Beschlussfassung über die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Freibäder der Gemeinde Harztor
Beschlussfassung über die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Freibäder der Gemeinde Harztor
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:19
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Abstimmungstext:18 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltungen
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Ergebnis:
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Ja18
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Nein0
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Enthalten1
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 12. Beschlussfassung über die außerplanmäßige Ausgabe - Sanierung Planschbecken Bad Ilfeld - in Höhe von 16.000€
Beschlussfassung über die außerplanmäßige Ausgabe - Sanierung Planschbecken Bad Ilfeld - in Höhe von 16.000€
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:19
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Abstimmungstext:19 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
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Ergebnis:
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Ja19
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 13. Beschlussfassung über die überplanmäßige Ausgabe - Reparatur Straßenbeleuchtung nach Unfallschäden - in Höhe von 36.600 €
Beschlussfassung über die überplanmäßige Ausgabe - Reparatur Straßenbeleuchtung nach Unfallschäden - in Höhe von 36.600 €
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:19
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Abstimmungstext:19 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
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Ergebnis:
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Ja19
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 14. Beschlussfassung über die überplanmäßige Ausgabe - Zufahrt Wohngebiet Riesenhaupt
Beschlussfassung über die überplanmäßige Ausgabe - Zufahrt Wohngebiet Riesenhaupt
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:19
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Abstimmungstext:18 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltungen
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Ergebnis:
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Ja18
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Nein0
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Enthalten1
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 15. Beschlussfassung über die Vergabe von Planungsleistungen für das Bauvorhaben "Sanierung Neue Marktstraße" im OT Ilfeld
Beschlussfassung über die Vergabe von Planungsleistungen für das Bauvorhaben "Sanierung Neue Marktstraße" im OT Ilfeld
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:19
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Abstimmungstext:19 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
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Ergebnis:
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Ja19
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Uhrzeit
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Sitzungszeitraum: 19:00 - 21:45
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Sitzungstag: Mittwoch
Ort
- Standort: Mehrzweckgebäude, Kirchplatz 2 a, OT Niedersachswerfen · Kirchplatz 2 a · 99768 Harztor
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