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03. Sitzung Gemeinderat am 15.05.2024
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
I. Öffentlicher Teil
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1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der ordnungsgemäßen Ladung
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2. Anträge/Anfragen gem. Geschäftsordnung
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3. Bestätigung der Tagesordnung
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4. Bericht des Bürgermeisters
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5. Bericht der Ausschussvorsitzenden und der Ortschaftsbürgermeister/innen
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6. Bürgeranfragen
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7. Beschlussfassung über das öffentliche Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 17.04.2024
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8. Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024 mit Anlagen
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9. Beschlussfassung über den Finanzplan zum Haushaltsplan 2024
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10. Bauleitplanung der Gemeinde Harztor,
Planverfahren zur 1. Ergänzung des Flächennutzungsplanes Ilfeld der Gemeinde Harztor
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 1 (3) und § 2 (1) BauGB in dem gemäß Anlage zu diesem Beschluss festgesetzten räumlichen Geltungsbereich -
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11. Bauleitplanung der Gemeinde Harztor,
Planverfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 9 „Bleichenköpfchen“ (OT Ilfeld) der Gemeinde Harztor
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 1 (3) und § 2 (1) BauGB in dem gemäß Anlage zu diesem Beschluss festgesetzten räumlichen Geltungsbereich -
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12. Vergabe Bauleistungen - Austausch der Heizungsanlage der Feuerwehr im OT Ilfeld und außerplanmäßige Ausgabe (vorläufige Haushaltsführung)
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13. Beauftragung Nachtragsangebot Straßensanierungen Gemeinde Harztor für die Leistung Kanalbau NSW und außerplanmäßige Ausgabe (vorläufige Haushaltsführung)
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 7. Beschlussfassung über das öffentliche Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 17.04.2024
Beschlussfassung über das öffentliche Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 17.04.2024
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:16
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Abstimmungstext:10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 6 Enthaltungen
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Ergebnis:
-
Ja10
-
Nein0
-
Enthalten6
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Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 8. Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024 mit Anlagen
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024 mit Anlagen
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:16
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Abstimmungstext:16 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
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Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 9. Beschlussfassung über den Finanzplan zum Haushaltsplan 2024
Beschlussfassung über den Finanzplan zum Haushaltsplan 2024
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:16
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Abstimmungstext:16 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 10.
Bauleitplanung der Gemeinde Harztor,
Planverfahren zur 1. Ergänzung des Flächennutzungsplanes Ilfeld der Gemeinde Harztor
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 1 (3) und § 2 (1) BauGB in dem gemäß Anlage zu diesem Beschluss festgesetzten räumlichen Geltungsbereich
Bauleitplanung der Gemeinde Harztor,
Planverfahren zur 1. Ergänzung des Flächennutzungsplanes Ilfeld der Gemeinde Harztor
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 1 (3) und § 2 (1) BauGB in dem gemäß Anlage zu diesem Beschluss festgesetzten räumlichen Geltungsbereich
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:16
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Abstimmungstext:16 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 11.
Bauleitplanung der Gemeinde Harztor,
Planverfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 9 „Bleichenköpfchen“ (OT Ilfeld) der Gemeinde Harztor
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 1 (3) und § 2 (1) BauGB in dem gemäß Anlage zu diesem Beschluss festgesetzten räumlichen Geltungsbereich
Bauleitplanung der Gemeinde Harztor,
Planverfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 9 „Bleichenköpfchen“ (OT Ilfeld) der Gemeinde Harztor
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 1 (3) und § 2 (1) BauGB in dem gemäß Anlage zu diesem Beschluss festgesetzten räumlichen Geltungsbereich
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:16
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Abstimmungstext:16 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
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Ergebnis:
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Ja16
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 12. Vergabe Bauleistungen - Austausch der Heizungsanlage der Feuerwehr im OT Ilfeld und außerplanmäßige Ausgabe (vorläufige Haushaltsführung)
Vergabe Bauleistungen - Austausch der Heizungsanlage der Feuerwehr im OT Ilfeld und außerplanmäßige Ausgabe (vorläufige Haushaltsführung)
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:16
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Abstimmungstext:16 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
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Ergebnis:
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Ja16
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 13. Beauftragung Nachtragsangebot Straßensanierungen Gemeinde Harztor für die Leistung Kanalbau NSW und außerplanmäßige Ausgabe (vorläufige Haushaltsführung)
Beauftragung Nachtragsangebot Straßensanierungen Gemeinde Harztor für die Leistung Kanalbau NSW und außerplanmäßige Ausgabe (vorläufige Haushaltsführung)
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Abstimmungstext:16 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
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Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Uhrzeit
-
Sitzungsbeginn: 19:00
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Sitzungstag: Mittwoch
Ort
- Standort: Mehrzweckgebäude, Kirchplatz 2 a, OT Niedersachswerfen · Kirchplatz 2 a · 99768 Harztor
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