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03. Sitzung Gemeinderat am 15.05.2024

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

I. Öffentlicher Teil

  • 1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der ordnungsgemäßen Ladung

  • 2. Anträge/Anfragen gem. Geschäftsordnung

  • 3. Bestätigung der Tagesordnung

  • 4. Bericht des Bürgermeisters

  • 5. Bericht der Ausschussvorsitzenden und der Ortschaftsbürgermeister/innen

  • 6. Bürgeranfragen

  • 7. Beschlussfassung über das öffentliche Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 17.04.2024

  • 8. Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024 mit Anlagen

  • 9. Beschlussfassung über den Finanzplan zum Haushaltsplan 2024

  • 10. Bauleitplanung der Gemeinde Harztor,
    Planverfahren zur 1. Ergänzung des Flächennutzungsplanes Ilfeld der Gemeinde Harztor
    hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 1 (3) und § 2 (1) BauGB in dem gemäß Anlage zu diesem Beschluss festgesetzten räumlichen Geltungsbereich

  • 11. Bauleitplanung der Gemeinde Harztor,
    Planverfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 9 „Bleichenköpfchen“ (OT Ilfeld) der Gemeinde Harztor
    hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 1 (3) und § 2 (1) BauGB in dem gemäß Anlage zu diesem Beschluss festgesetzten räumlichen Geltungsbereich

  • 12. Vergabe Bauleistungen - Austausch der Heizungsanlage der Feuerwehr im OT Ilfeld und außerplanmäßige Ausgabe (vorläufige Haushaltsführung)

  • 13. Beauftragung Nachtragsangebot Straßensanierungen Gemeinde Harztor für die Leistung Kanalbau NSW und außerplanmäßige Ausgabe (vorläufige Haushaltsführung)

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