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02. Sitzung Gemeinderat am 17.04.2024

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

I. Öffentlicher Teil

  • 1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der ordnungsgemäßen Ladung

  • 2. Vereidigung des Bürgermeisters durch das älteste anwesende Gemeinderatsmitglied

  • 3. Anträge/Anfragen gem. Geschäftsordnung

  • 4. Bestätigung der Tagesordnung

  • 5. Bericht des Bürgermeisters

  • 6. Bericht der Ausschussvorsitzenden und der Ortschaftsbürgermeister/innen

  • 7. Bürgeranfragen

  • 8. Beschlussfassung über das öffentliche Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 21.02.2024

  • 9. Beschlussfassung über die 1. Satzung zur Änderung der Satzung für den kommunalen Seniorenbeirat der Gemeinde Harztor (Seniorenbeiratssatzung)

  • 10. Beschlussfassung über den Antrag zur erneuten Anerkennung des Prädikats "Staatlich anerkannter Heilklimatischer Kurort" für die Ortschaft Neustadt/Harz sowie Kurortentwicklungskonzept

  • 11. Erteilung des Einvernehmens der Gemeinde nach § 36 BauGB zum Neubau einer einzügigen Grundschule im OT Ilfeld

  • 12. Beschlussfassung über die außerplanmäßige Ausgabe zum Austausch der reparaturanfälligen Wasserleitungen in der KiTa "Regenbogen" im OT Neustadt

  • 13. Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen - Erneuerung Vor - und Hauptdach Trauerhalle Friedhof Niedersachswerfen und die damit verbundene außerplanmäßige Ausgabe

  • 14. Beschlussfassung über die Vergabe der Dienstleistung - Modernisierung und Aufrüstung Drehleiter Freiwillige Feuerwehr

  • 15. Beschlussfassung über die Vergabe der Dienstleistung - 10-Jahreswartung Drehleiter Freiwillige Feuerwehr

  • 16. Beschlussfassung über die Anschaffung eines Dienst-PKW

Tagesordnungspunkt 9.

Beschlussfassung über die 1. Satzung zur Änderung der Satzung für den kommunalen Seniorenbeirat der Gemeinde Harztor (Seniorenbeiratssatzung)
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    13
  • Abstimmungstext:
    13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
  • Ergebnis:
    • Ja
      13
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 10.

Beschlussfassung über den Antrag zur erneuten Anerkennung des Prädikats "Staatlich anerkannter Heilklimatischer Kurort" für die Ortschaft Neustadt/Harz sowie Kurortentwicklungskonzept
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    13
  • Abstimmungstext:
    13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
  • Ergebnis:
    • Ja
      13
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 11.

Erteilung des Einvernehmens der Gemeinde nach § 36 BauGB zum Neubau einer einzügigen Grundschule im OT Ilfeld
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    13
  • Abstimmungstext:
    13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
  • Ergebnis:
    • Ja
      13
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 12.

Beschlussfassung über die außerplanmäßige Ausgabe zum Austausch der reparaturanfälligen Wasserleitungen in der KiTa "Regenbogen" im OT Neustadt
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    13
  • Abstimmungstext:
    13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
  • Ergebnis:
    • Ja
      13
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 13.

Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen - Erneuerung Vor - und Hauptdach Trauerhalle Friedhof Niedersachswerfen und die damit verbundene außerplanmäßige Ausgabe
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    13
  • Abstimmungstext:
    13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
  • Ergebnis:
    • Ja
      13
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 14.

Beschlussfassung über die Vergabe der Dienstleistung - Modernisierung und Aufrüstung Drehleiter Freiwillige Feuerwehr
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    13
  • Abstimmungstext:
    13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
  • Ergebnis:
    • Ja
      13
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 15.

Beschlussfassung über die Vergabe der Dienstleistung - 10-Jahreswartung Drehleiter Freiwillige Feuerwehr
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    13
  • Abstimmungstext:
    13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
  • Ergebnis:
    • Ja
      13
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 16.

Beschlussfassung über die Anschaffung eines Dienst-PKW
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    12
  • Abstimmungstext:
    12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen, 1 Befangene
  • Ergebnis:
    • Ja
      12
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      1
    • Ausgeschlossen
      0

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