02. Sitzung Gemeinderat am 17.04.2024
Legende:
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
I. Öffentlicher Teil
Tagesordnungspunkt 9.
Beschlussfassung über die 1. Satzung zur Änderung der Satzung für den kommunalen Seniorenbeirat der Gemeinde Harztor (Seniorenbeiratssatzung)
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Abstimmungstext:13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
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Ergebnis:
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Ja13
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Nein0
-
Enthalten0
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Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Tagesordnungspunkt 10.
Beschlussfassung über den Antrag zur erneuten Anerkennung des Prädikats "Staatlich anerkannter Heilklimatischer Kurort" für die Ortschaft Neustadt/Harz sowie Kurortentwicklungskonzept
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:13
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Abstimmungstext:13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
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Ergebnis:
-
Ja13
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Tagesordnungspunkt 11.
Erteilung des Einvernehmens der Gemeinde nach § 36 BauGB zum Neubau einer einzügigen Grundschule im OT Ilfeld
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:13
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Abstimmungstext:13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
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Ergebnis:
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Ja13
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Tagesordnungspunkt 12.
Beschlussfassung über die außerplanmäßige Ausgabe zum Austausch der reparaturanfälligen Wasserleitungen in der KiTa "Regenbogen" im OT Neustadt
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:13
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Abstimmungstext:13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
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Ergebnis:
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Ja13
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Tagesordnungspunkt 13.
Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen - Erneuerung Vor - und Hauptdach Trauerhalle Friedhof Niedersachswerfen und die damit verbundene außerplanmäßige Ausgabe
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:13
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Abstimmungstext:13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
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Ergebnis:
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Ja13
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Tagesordnungspunkt 14.
Beschlussfassung über die Vergabe der Dienstleistung - Modernisierung und Aufrüstung Drehleiter Freiwillige Feuerwehr
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:13
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Abstimmungstext:13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
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Ergebnis:
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Ja13
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Tagesordnungspunkt 15.
Beschlussfassung über die Vergabe der Dienstleistung - 10-Jahreswartung Drehleiter Freiwillige Feuerwehr
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:13
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Abstimmungstext:13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
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Ergebnis:
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Ja13
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Tagesordnungspunkt 16.
Beschlussfassung über die Anschaffung eines Dienst-PKW
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:12
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Abstimmungstext:12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen, 1 Befangene
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Ergebnis:
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Ja12
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen1
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Ausgeschlossen0
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Uhrzeit
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Sitzungszeitraum: 19:00 - 20:15
-
Sitzungstag: Mittwoch
- Mehrzweckgebäude, Kirchplatz 2 a, OT Niedersachswerfen · Kirchplatz 2 a · 99768 Harztor
02. Sitzung Gemeinderat am 17.04.2024
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