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10. Sitzung Gemeinderat am 10.12.2025
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
I. Öffentlicher Teil
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1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der ordnungsgemäßen Ladung
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2. Anträge/Anfragen gem. Geschäftsordnung
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3. Bestätigung der Tagesordnung
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4. Bericht des Bürgermeisters
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5. Bericht der Ausschussvorsitzenden und der Ortschaftsbürgermeister
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6. Einwohnerfragestunde
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7. Beschlussfassung über das öffentliche Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 05.11.2025
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8. Beschlussfassung über die Satzung über die Erhebung eines Kurbeitrages in der Gemeinde Harztor für die Ortschaft Neustadt/Harz (Kurbeitragssatzung) sowie die Beitragskalkulation für die Jahre 2023 - 2026
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9. Beschlussfassung über die Vergabe der Bauleistung "Umsetzung Verkehrskonzept "Neanderplatz" in Harztor, OT Ilfeld"
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10. Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen - Gemeinschaftsbaumaßnahme Ilfeld Neue Marktstraße/ Am Rödigen
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11. Beschlussfassung über die Vergabe der Bauleistung "Sanierung der Verkehrsanlage "Breitensteiner Straße" im OT Herrmannsacker"
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12. Beschlussfassung über die überplanmäßige Ausgabe Gewerbesteuerumlage 2025
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13. Beschlussfassung über die überplanmäßige Ausgabe Freiwillige Feuerwehr - Fahrzeugunterhaltung
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14. Beschlussfassung über die Beantragung von Fördermitteln:
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14.1. Beantragung von Fördermitteln aus dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" für Waldbad Neustadt
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14.2. Beantragung von Fördermitteln aus dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" für Freibad Niedersachswerfen
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14.3. Beantragung von Fördermitteln aus dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" für einen Kunstrasensportplatz
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15. Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2026 der Harzer Schmalspurbahnen GmbH
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 7. Beschlussfassung über das öffentliche Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 05.11.2025
Beschlussfassung über das öffentliche Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 05.11.2025
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:12
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Abstimmungstext:11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltungen
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Ergebnis:
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Ja11
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Nein0
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Enthalten1
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 8. Beschlussfassung über die Satzung über die Erhebung eines Kurbeitrages in der Gemeinde Harztor für die Ortschaft Neustadt/Harz (Kurbeitragssatzung) sowie die Beitragskalkulation für die Jahre 2023 - 2026
Beschlussfassung über die Satzung über die Erhebung eines Kurbeitrages in der Gemeinde Harztor für die Ortschaft Neustadt/Harz (Kurbeitragssatzung) sowie die Beitragskalkulation für die Jahre 2023 - 2026
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:12
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Abstimmungstext:12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
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Ergebnis:
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Ja12
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 9. Beschlussfassung über die Vergabe der Bauleistung "Umsetzung Verkehrskonzept "Neanderplatz" in Harztor, OT Ilfeld"
Beschlussfassung über die Vergabe der Bauleistung "Umsetzung Verkehrskonzept "Neanderplatz" in Harztor, OT Ilfeld"
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:12
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Abstimmungstext:12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
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Ergebnis:
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Ja12
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 10. Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen - Gemeinschaftsbaumaßnahme Ilfeld Neue Marktstraße/ Am Rödigen
Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen - Gemeinschaftsbaumaßnahme Ilfeld Neue Marktstraße/ Am Rödigen
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:12
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Abstimmungstext:12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
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Ergebnis:
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Ja12
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 12. Beschlussfassung über die überplanmäßige Ausgabe Gewerbesteuerumlage 2025
Beschlussfassung über die überplanmäßige Ausgabe Gewerbesteuerumlage 2025
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:12
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Abstimmungstext:12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
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Ergebnis:
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Ja12
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Nein0
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Enthalten0
-
Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 13. Beschlussfassung über die überplanmäßige Ausgabe Freiwillige Feuerwehr - Fahrzeugunterhaltung
Beschlussfassung über die überplanmäßige Ausgabe Freiwillige Feuerwehr - Fahrzeugunterhaltung
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:12
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Abstimmungstext:12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
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Ergebnis:
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Ja12
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 14.1. Beantragung von Fördermitteln aus dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" für Waldbad Neustadt
Beantragung von Fördermitteln aus dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" für Waldbad Neustadt
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:12
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Abstimmungstext:12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
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Ergebnis:
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Ja12
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 14.2. Beantragung von Fördermitteln aus dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" für Freibad Niedersachswerfen
Beantragung von Fördermitteln aus dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" für Freibad Niedersachswerfen
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:12
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Abstimmungstext:12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
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Ergebnis:
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Ja12
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 14.3. Beantragung von Fördermitteln aus dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" für einen Kunstrasensportplatz
Beantragung von Fördermitteln aus dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" für einen Kunstrasensportplatz
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:12
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Abstimmungstext:12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
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Ergebnis:
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Ja12
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 15. Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2026 der Harzer Schmalspurbahnen GmbH
Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2026 der Harzer Schmalspurbahnen GmbH
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:12
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Abstimmungstext:12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
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Ergebnis:
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Ja12
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Uhrzeit
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Sitzungszeitraum: 19:00 - 20:30
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Sitzungstag: Mittwoch
Ort
- Standort: Mehrzweckgebäude, Kirchplatz 2 a, OT Niedersachswerfen · Kirchplatz 2 a · 99768 Harztor
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