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07. Sitzung Gemeinderat am 16.06.2025
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
I. Öffentlicher Teil
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1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der ordnungsgemäßen Ladung
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2. Anträge/Anfragen gem. Geschäftsordnung
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3. Bestätigung der Tagesordnung
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4. Bericht des Bürgermeisters
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5. Bericht der Ausschussvorsitzenden und der Ortschaftsbürgermeister
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6. Einwohnerfragestunde
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7. Beschlussfassung über das öffentliche Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 06.05.2025
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8. Beschlussfassung über die Schließung der Kindertagesstätte "Ackermännchen" in Herrmannsacker zum 31.12.2025 aus wirtschaftlichen Gründen
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9. Beschlussfassung zur Auswertung der Bürgerbefragung "Errichtung Windkraftanlagen"
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10. Beschlussfassung über die 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung - § 15 Öffentliche Bekanntmachungen (Veröffentlichung Bauleitplanung)
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11. Beschlussfassung über die Vergabe der städtebaulichen Planung- und Beratungsleistungen für Ergänzung Bebauungsplan Nr. 21 Eberthof OT Niedersachswerfen gem. §214 (4) Bau GB und Vergabe für Erstellung Umweltbericht mit integrierten Grünordnungsplan zu Bebauungsplan Nr. 21 sowie über die entsprechende außerplanmäßige Ausgabe
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12. Information über die Anteile der Gemeinde Harztor an der HSB GmbH und der KIV Thüringen
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13. Beschlussfassung über die Vergabe der Bauleistungen für die Brückensanierungen
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13.1. Los 1 - Allgemeine Arbeiten an 3 Brücken der Gemeinde Harztor
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13.2. Los 2 - Schlosserarbeiten in der Bauwerksunterhaltung an Brücken der Gemeinde Harztor
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13.3. Los 3 - Tischlerarbeiten in der Bauwerksunterhaltung an Brücken der Gemeinde Harztor und der damit verbundenen notwendigen überplanmäßigen Ausgabe
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13.4. lt. Antrag des Bürgermeisters (TOP 2) - Beschlussfassung über die Anschaffung einer Imbiss-Strecke für den Kiosk im Freibad Niedersachswerfen
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 7. Beschlussfassung über das öffentliche Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 06.05.2025
Beschlussfassung über das öffentliche Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 06.05.2025
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:16
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Abstimmungstext:15 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltungen
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Ergebnis:
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Ja15
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Nein0
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Enthalten1
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Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 9. Beschlussfassung zur Auswertung der Bürgerbefragung "Errichtung Windkraftanlagen"
Beschlussfassung zur Auswertung der Bürgerbefragung "Errichtung Windkraftanlagen"
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:16
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Abstimmungstext:16 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
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Ergebnis:
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Ja16
-
Nein0
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Enthalten0
-
Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 10. Beschlussfassung über die 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung - § 15 Öffentliche Bekanntmachungen (Veröffentlichung Bauleitplanung)
Beschlussfassung über die 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung - § 15 Öffentliche Bekanntmachungen (Veröffentlichung Bauleitplanung)
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:16
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Abstimmungstext:16 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
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Ergebnis:
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Ja16
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11. Beschlussfassung über die Vergabe der städtebaulichen Planung- und Beratungsleistungen für Ergänzung Bebauungsplan Nr. 21 Eberthof OT Niedersachswerfen gem. §214 (4) Bau GB und Vergabe für Erstellung Umweltbericht mit integrierten Grünordnungsplan zu Bebauungsplan Nr. 21 sowie über die entsprechende außerplanmäßige Ausgabe
Beschlussfassung über die Vergabe der städtebaulichen Planung- und Beratungsleistungen für Ergänzung Bebauungsplan Nr. 21 Eberthof OT Niedersachswerfen gem. §214 (4) Bau GB und Vergabe für Erstellung Umweltbericht mit integrierten Grünordnungsplan zu Bebauungsplan Nr. 21 sowie über die entsprechende außerplanmäßige Ausgabe
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:16
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Abstimmungstext:15 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltungen
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Ergebnis:
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Ja15
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Nein0
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Enthalten1
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 13.1. Los 1 - Allgemeine Arbeiten an 3 Brücken der Gemeinde Harztor
Los 1 - Allgemeine Arbeiten an 3 Brücken der Gemeinde Harztor
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:16
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Abstimmungstext:16 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
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Ergebnis:
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Ja16
-
Nein0
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Enthalten0
-
Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 13.2. Los 2 - Schlosserarbeiten in der Bauwerksunterhaltung an Brücken der Gemeinde Harztor
Los 2 - Schlosserarbeiten in der Bauwerksunterhaltung an Brücken der Gemeinde Harztor
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:16
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Abstimmungstext:16 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
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Ergebnis:
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Ja16
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 13.3. Los 3 - Tischlerarbeiten in der Bauwerksunterhaltung an Brücken der Gemeinde Harztor und der damit verbundenen notwendigen überplanmäßigen Ausgabe
Los 3 - Tischlerarbeiten in der Bauwerksunterhaltung an Brücken der Gemeinde Harztor und der damit verbundenen notwendigen überplanmäßigen Ausgabe
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:16
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Abstimmungstext:16 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
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Ergebnis:
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Ja16
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Uhrzeit
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Sitzungszeitraum: 19:00 - 20:15
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Sitzungstag: Montag
Ort
- Standort: Mehrzweckgebäude, Kirchplatz 2 a, OT Niedersachswerfen · Kirchplatz 2 a · 99768 Harztor
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