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04. Sitzung Gemeinderat am 11.12.2024
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
I. Öffentlicher Teil
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1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der ordnungsgemäßen Ladung
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2. Anträge/Anfragen gem. Geschäftsordnung
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3. Bestätigung der Tagesordnung
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4. Bericht des Bürgermeisters
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5. Bericht der Ausschussvorsitzenden und der Ortschaftsbürgermeister
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6. Bürgeranfragen
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7. Beschlussfassung über das öffentliche Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 23.10.2024
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8. Berufung eines sachkundigen Bürgers in den Tourismus-, Kultur- und Sozialausschuss
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9. Beschlussfassung über die 1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung des Marktwesens für die Gemeinde Harztor (Standort Parkplatz Gemeindeverwaltung)
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10. Überplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2024
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10.1. Beschlussfassung über die überplanmäßige Ausgabe - Gewerbesteuerumlage 2024
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10.2. Beschlussfassung über die überplanm. Ausgabe für Öffentliche Bekanntmachungen/Amtsblatt
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10.3. Beschlussfassung über die überplanmäßige Ausgabe auf der Haushaltsstelle 67000.57000 "Straßenbeleuchtung Energiekosten"
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10.4. Beschlussfassung über die überplanmäßige Ausgabe auf der Haushaltsstelle 77000.55000 "Fuhrpark Bauhof - Haltung und Reparatur von Fahrzeugen"
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10.5. Beschlussfassung über die überplanmäßige Ausgabe auf der Haushaltsstelle 13000.55000 - Freiwillige Feuerwehr - Fahrzeugunterhaltung
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10.6. Beschlussfassung über die überplanmäßige Ausgaben auf den Haushaltsstellen "Kostenbeteiligung fremde Kita" in der Kita "Ilfelder Rappelkiste" für Kinder aus der Ortschaft Ilfeld sowie in der Kita "Regenbogen" für Kinder aus der Ortschaft Neustadt
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11. Beschlussfassung über die Festsetzung des kalkulatorischen Zinssatzes ab dem 01.01.2024
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12. Beschlussfassung über die Satzung über die Erhebung der Grundsteuern und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) der Gemeinde Harztor
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13. Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2025 mit Anlagen
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14. Beschlussfassung über den Finanzplan zum Haushaltsplan 2025
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15. Beschlussfassung über die Erneuerung des Regenwasserkanals für Rüdigsdorfer Weg 8 - 13 im OT Neustadt - Zustimmung zur Beteiligung der Gemeinde Harztor am Bau des Regenwasserkanals
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16. Erläuterung der Einführung des § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG) und der erforderlichen Beschlüsse:
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16.1. Beschlussfassung über den Widerruf der Optionserklärung vom 02.12.2016 gemäß §27 Abs. 22 Umsatzsteuergesetz (UStG)
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16.2. Beschlussfassung zum Steuerhandbuch der Gemeinde Harztor - Schwerpunkt Tax Compliance und Umsatzsteuer
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16.3. Beschlussfassung über die Satzung zur Anpassung der örtlichen Satzungen an § 2b UStG
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16.4. Beschlussfassung über die Anpassung der örtlichen Entgeltordnungen an § 2b UStG
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17. Information zur Grünabfallentsorgung in der Gemeinde Harztor
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 7. Beschlussfassung über das öffentliche Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 23.10.2024
Beschlussfassung über das öffentliche Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 23.10.2024
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:20
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Abstimmungstext:18 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen
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Ergebnis:
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Ja18
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Nein0
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Enthalten2
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Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 8. Berufung eines sachkundigen Bürgers in den Tourismus-, Kultur- und Sozialausschuss
Berufung eines sachkundigen Bürgers in den Tourismus-, Kultur- und Sozialausschuss
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:20
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Abstimmungstext:20 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
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Ergebnis:
-
Ja20
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 9. Beschlussfassung über die 1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung des Marktwesens für die Gemeinde Harztor (Standort Parkplatz Gemeindeverwaltung)
Beschlussfassung über die 1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung des Marktwesens für die Gemeinde Harztor (Standort Parkplatz Gemeindeverwaltung)
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:19 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltungen
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Ergebnis:
-
Ja19
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Nein0
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Enthalten1
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Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 10.1. Beschlussfassung über die überplanmäßige Ausgabe - Gewerbesteuerumlage 2024
Beschlussfassung über die überplanmäßige Ausgabe - Gewerbesteuerumlage 2024
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:20
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Abstimmungstext:20 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
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Ergebnis:
-
Ja20
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Nein0
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Enthalten0
-
Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 10.2. Beschlussfassung über die überplanm. Ausgabe für Öffentliche Bekanntmachungen/Amtsblatt
Beschlussfassung über die überplanm. Ausgabe für Öffentliche Bekanntmachungen/Amtsblatt
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:20
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Abstimmungstext:20 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
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Ergebnis:
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Ja20
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 10.3. Beschlussfassung über die überplanmäßige Ausgabe auf der Haushaltsstelle 67000.57000 "Straßenbeleuchtung Energiekosten"
Beschlussfassung über die überplanmäßige Ausgabe auf der Haushaltsstelle 67000.57000 "Straßenbeleuchtung Energiekosten"
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:20
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Abstimmungstext:20 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
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Ergebnis:
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Ja20
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 10.4. Beschlussfassung über die überplanmäßige Ausgabe auf der Haushaltsstelle 77000.55000 "Fuhrpark Bauhof - Haltung und Reparatur von Fahrzeugen"
Beschlussfassung über die überplanmäßige Ausgabe auf der Haushaltsstelle 77000.55000 "Fuhrpark Bauhof - Haltung und Reparatur von Fahrzeugen"
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:20
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Abstimmungstext:19 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltungen
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Ergebnis:
-
Ja19
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Nein0
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Enthalten1
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 10.5. Beschlussfassung über die überplanmäßige Ausgabe auf der Haushaltsstelle 13000.55000 - Freiwillige Feuerwehr - Fahrzeugunterhaltung
Beschlussfassung über die überplanmäßige Ausgabe auf der Haushaltsstelle 13000.55000 - Freiwillige Feuerwehr - Fahrzeugunterhaltung
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:19 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltungen
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Ergebnis:
-
Ja19
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Nein0
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Enthalten1
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 10.6. Beschlussfassung über die überplanmäßige Ausgaben auf den Haushaltsstellen "Kostenbeteiligung fremde Kita" in der Kita "Ilfelder Rappelkiste" für Kinder aus der Ortschaft Ilfeld sowie in der Kita "Regenbogen" für Kinder aus der Ortschaft Neustadt
Beschlussfassung über die überplanmäßige Ausgaben auf den Haushaltsstellen "Kostenbeteiligung fremde Kita" in der Kita "Ilfelder Rappelkiste" für Kinder aus der Ortschaft Ilfeld sowie in der Kita "Regenbogen" für Kinder aus der Ortschaft Neustadt
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:20 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
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Ergebnis:
-
Ja20
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11. Beschlussfassung über die Festsetzung des kalkulatorischen Zinssatzes ab dem 01.01.2024
Beschlussfassung über die Festsetzung des kalkulatorischen Zinssatzes ab dem 01.01.2024
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:20
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Abstimmungstext:20 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
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Ergebnis:
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Ja20
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 12. Beschlussfassung über die Satzung über die Erhebung der Grundsteuern und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) der Gemeinde Harztor
Beschlussfassung über die Satzung über die Erhebung der Grundsteuern und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) der Gemeinde Harztor
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:20 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
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Ergebnis:
-
Ja20
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Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 13. Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2025 mit Anlagen
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2025 mit Anlagen
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:20
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Abstimmungstext:20 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
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Ergebnis:
-
Ja20
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Nein0
-
Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 14. Beschlussfassung über den Finanzplan zum Haushaltsplan 2025
Beschlussfassung über den Finanzplan zum Haushaltsplan 2025
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:20
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Abstimmungstext:20 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
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Ergebnis:
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Ja20
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 15. Beschlussfassung über die Erneuerung des Regenwasserkanals für Rüdigsdorfer Weg 8 - 13 im OT Neustadt - Zustimmung zur Beteiligung der Gemeinde Harztor am Bau des Regenwasserkanals
Beschlussfassung über die Erneuerung des Regenwasserkanals für Rüdigsdorfer Weg 8 - 13 im OT Neustadt - Zustimmung zur Beteiligung der Gemeinde Harztor am Bau des Regenwasserkanals
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:20 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
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Ergebnis:
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Ja20
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 16.1. Beschlussfassung über den Widerruf der Optionserklärung vom 02.12.2016 gemäß §27 Abs. 22 Umsatzsteuergesetz (UStG)
Beschlussfassung über den Widerruf der Optionserklärung vom 02.12.2016 gemäß §27 Abs. 22 Umsatzsteuergesetz (UStG)
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:20
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Abstimmungstext:20 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
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Ergebnis:
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Ja20
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 16.2. Beschlussfassung zum Steuerhandbuch der Gemeinde Harztor - Schwerpunkt Tax Compliance und Umsatzsteuer
Beschlussfassung zum Steuerhandbuch der Gemeinde Harztor - Schwerpunkt Tax Compliance und Umsatzsteuer
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:20 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
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Ergebnis:
-
Ja20
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Nein0
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Enthalten0
-
Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 16.3. Beschlussfassung über die Satzung zur Anpassung der örtlichen Satzungen an § 2b UStG
Beschlussfassung über die Satzung zur Anpassung der örtlichen Satzungen an § 2b UStG
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:20 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
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Ergebnis:
-
Ja20
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Nein0
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Enthalten0
-
Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 16.4. Beschlussfassung über die Anpassung der örtlichen Entgeltordnungen an § 2b UStG
Beschlussfassung über die Anpassung der örtlichen Entgeltordnungen an § 2b UStG
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:20 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
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Ergebnis:
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Ja20
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Nein0
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Enthalten0
-
Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Uhrzeit
-
Sitzungszeitraum: 19:00 - 20:35
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Sitzungstag: Mittwoch
Ort
- Standort: Mehrzweckgebäude, Kirchplatz 2 a, OT Niedersachswerfen · Kirchplatz 2 a · 99768 Harztor
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