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03. Sitzung Gemeinderat am 23.10.2024
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
I. Öffentlicher Teil
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1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der ordnungsgemäßen Ladung
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2. Anträge/Anfragen gem. Geschäftsordnung
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3. Bestätigung der Tagesordnung
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4. Bericht des Bürgermeisters
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5. Bericht der Ausschussvorsitzenden und der Ortschaftsbürgermeister
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6. Bürgeranfragen
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7. Beschlussfassung über das öffentliche Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 28.08.2024
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8. Beschlussfassung über die 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft und die Inanspruchnahme von Verpflegungsangeboten der Gemeinde Harztor
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9. Beschlussfassung über den Abschluss einer Vereinbarung zur Übernahme wasserwirtschaftlicher Maßnahmen des Hochwasserschutzes für das Vorhaben "Erstellung eines integralen Hochwasserschutzkonzeptes für das Einzugsgebiet der Bere im Landkreis Nordhausen"
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10. Beschlussfassung über das Verkehrskonzept Stiftsgut Ilfeld und Ermächtigung des Bürgermeisters zum Abschluss einer Vereinbarung mit dem Landkreis Nordhausen zur Kostenbeteiligung an der Umsetzung des Verkehrskonzeptes
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11. Beschlussfassung über den Ausschluss der Gemeinde Harztor aus der Energiegenossenschaft Harztor eG
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 7. Beschlussfassung über das öffentliche Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 28.08.2024
Beschlussfassung über das öffentliche Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 28.08.2024
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:19
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Abstimmungstext:16 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen
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Ergebnis:
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Ja16
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Nein0
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Enthalten3
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 8. Beschlussfassung über die 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft und die Inanspruchnahme von Verpflegungsangeboten der Gemeinde Harztor
Beschlussfassung über die 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft und die Inanspruchnahme von Verpflegungsangeboten der Gemeinde Harztor
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:19
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Abstimmungstext:17 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen
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Ergebnis:
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Ja17
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Nein0
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Enthalten2
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 9. Beschlussfassung über den Abschluss einer Vereinbarung zur Übernahme wasserwirtschaftlicher Maßnahmen des Hochwasserschutzes für das Vorhaben "Erstellung eines integralen Hochwasserschutzkonzeptes für das Einzugsgebiet der Bere im Landkreis Nordhausen"
Beschlussfassung über den Abschluss einer Vereinbarung zur Übernahme wasserwirtschaftlicher Maßnahmen des Hochwasserschutzes für das Vorhaben "Erstellung eines integralen Hochwasserschutzkonzeptes für das Einzugsgebiet der Bere im Landkreis Nordhausen"
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:19
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Abstimmungstext:18 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltungen
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Ergebnis:
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Ja18
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Nein0
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Enthalten1
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 10. Beschlussfassung über das Verkehrskonzept Stiftsgut Ilfeld und Ermächtigung des Bürgermeisters zum Abschluss einer Vereinbarung mit dem Landkreis Nordhausen zur Kostenbeteiligung an der Umsetzung des Verkehrskonzeptes
Beschlussfassung über das Verkehrskonzept Stiftsgut Ilfeld und Ermächtigung des Bürgermeisters zum Abschluss einer Vereinbarung mit dem Landkreis Nordhausen zur Kostenbeteiligung an der Umsetzung des Verkehrskonzeptes
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:19
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Abstimmungstext:19 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
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Ergebnis:
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Ja19
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11. Beschlussfassung über den Ausschluss der Gemeinde Harztor aus der Energiegenossenschaft Harztor eG
Beschlussfassung über den Ausschluss der Gemeinde Harztor aus der Energiegenossenschaft Harztor eG
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:19
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Abstimmungstext:16 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen
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Ergebnis:
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Ja16
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Nein0
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Enthalten3
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Uhrzeit
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Sitzungszeitraum: 19:00 - 21:00
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Sitzungstag: Mittwoch
Ort
- Standort: Mehrzweckgebäude, Kirchplatz 2 a, OT Niedersachswerfen · Kirchplatz 2 a · 99768 Harztor
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