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Ergebnisse
Abstimmungsergebnis
Beauftragung Nachtragsangebot Straßensanierungen Gemeinde Harztor für die Leistung Kanalbau NSW und außerplanmäßige Ausgabe (vorläufige Haushaltsführung)
03. Sitzung Gemeinderat am 15.05.2024
- Ja 16
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 13
Beauftragung Nachtragsangebot Straßensanierungen Gemeinde Harztor für die Leistung Kanalbau NSW und außerplanmäßige Ausgabe (vorläufige Haushaltsführung)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Vergabe Bauleistungen - Austausch der Heizungsanlage der Feuerwehr im OT Ilfeld und außerplanmäßige Ausgabe (vorläufige Haushaltsführung)
03. Sitzung Gemeinderat am 15.05.2024
- Ja 16
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 12
Vergabe Bauleistungen - Austausch der Heizungsanlage der Feuerwehr im OT Ilfeld und außerplanmäßige Ausgabe (vorläufige Haushaltsführung)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Bauleitplanung der Gemeinde Harztor,
Planverfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 9 „Bleichenköpfchen“ (OT Ilfeld) der Gemeinde Harztor
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 1 (3) und § 2 (1) BauGB in dem gemäß Anlage zu diesem Beschluss festgesetzten räumlichen Geltungsbereich
Planverfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 9 „Bleichenköpfchen“ (OT Ilfeld) der Gemeinde Harztor
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 1 (3) und § 2 (1) BauGB in dem gemäß Anlage zu diesem Beschluss festgesetzten räumlichen Geltungsbereich
03. Sitzung Gemeinderat am 15.05.2024
- Ja 16
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 11
Bauleitplanung der Gemeinde Harztor,
Planverfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 9 „Bleichenköpfchen“ (OT Ilfeld) der Gemeinde Harztor
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 1 (3) und § 2 (1) BauGB in dem gemäß Anlage zu diesem Beschluss festgesetzten räumlichen Geltungsbereich
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Bauleitplanung der Gemeinde Harztor,
Planverfahren zur 1. Ergänzung des Flächennutzungsplanes Ilfeld der Gemeinde Harztor
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 1 (3) und § 2 (1) BauGB in dem gemäß Anlage zu diesem Beschluss festgesetzten räumlichen Geltungsbereich
Planverfahren zur 1. Ergänzung des Flächennutzungsplanes Ilfeld der Gemeinde Harztor
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 1 (3) und § 2 (1) BauGB in dem gemäß Anlage zu diesem Beschluss festgesetzten räumlichen Geltungsbereich
03. Sitzung Gemeinderat am 15.05.2024
- Ja 16
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 10
Bauleitplanung der Gemeinde Harztor,
Planverfahren zur 1. Ergänzung des Flächennutzungsplanes Ilfeld der Gemeinde Harztor
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 1 (3) und § 2 (1) BauGB in dem gemäß Anlage zu diesem Beschluss festgesetzten räumlichen Geltungsbereich
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beschlussfassung über den Finanzplan zum Haushaltsplan 2024
03. Sitzung Gemeinderat am 15.05.2024
- Ja 16
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 9
Beschlussfassung über den Finanzplan zum Haushaltsplan 2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024 mit Anlagen
03. Sitzung Gemeinderat am 15.05.2024
- Ja 16
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 8
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024 mit Anlagen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beschlussfassung über das öffentliche Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 17.04.2024
03. Sitzung Gemeinderat am 15.05.2024
- Ja 10
- Nein 0
- Enthalten 6
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 7
Beschlussfassung über das öffentliche Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 17.04.2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Ergebnis:
-
Ja10
-
Nein0
-
Enthalten6
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Bestätigung des Protokolls der Finanzausschusssitzung vom 24.01.2024
Sitzung Finanzausschuss am 22.04.2024
- Ja 4
- Nein 0
- Enthalten 3
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Bestätigung des Protokolls der Finanzausschusssitzung vom 24.01.2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:7
-
Ergebnis:
-
Ja4
-
Nein0
-
Enthalten3
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Ortschaftsratssitzung vom 29.02.2024
Sitzung Ortschaftsrat Neustadt am 25.04.2024
- Ja 6
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Ortschaftsratssitzung vom 29.02.2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:7
-
Ergebnis:
-
Ja6
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beschlussfassung über die Restaurierung der Vereinsfahne des Männerturnvereins
Sitzung Ortschaftsrat Niedersachswerfen am 24.04.2024
- Ja 10
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 9
Beschlussfassung über die Restaurierung der Vereinsfahne des Männerturnvereins
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:10
-
Ergebnis:
-
Ja10
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beschlussfassung über die Anschaffung eines Spielgerätes (Federwipptier Frosch) für den Spielplatz am Eberthof
Sitzung Ortschaftsrat Niedersachswerfen am 24.04.2024
- Ja 10
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 8
Beschlussfassung über die Anschaffung eines Spielgerätes (Federwipptier Frosch) für den Spielplatz am Eberthof
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:10
-
Ergebnis:
-
Ja10
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beschlussfassung über die Anschaffung eines Dienst-PKW
02. Sitzung Gemeinderat am 17.04.2024
- Ja 12
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 1
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 16
Beschlussfassung über die Anschaffung eines Dienst-PKW
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beschlussfassung über die Vergabe der Dienstleistung - 10-Jahreswartung Drehleiter Freiwillige Feuerwehr
02. Sitzung Gemeinderat am 17.04.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 15
Beschlussfassung über die Vergabe der Dienstleistung - 10-Jahreswartung Drehleiter Freiwillige Feuerwehr
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beschlussfassung über die Vergabe der Dienstleistung - Modernisierung und Aufrüstung Drehleiter Freiwillige Feuerwehr
02. Sitzung Gemeinderat am 17.04.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 14
Beschlussfassung über die Vergabe der Dienstleistung - Modernisierung und Aufrüstung Drehleiter Freiwillige Feuerwehr
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen - Erneuerung Vor - und Hauptdach Trauerhalle Friedhof Niedersachswerfen und die damit verbundene außerplanmäßige Ausgabe
02. Sitzung Gemeinderat am 17.04.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 13
Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen - Erneuerung Vor - und Hauptdach Trauerhalle Friedhof Niedersachswerfen und die damit verbundene außerplanmäßige Ausgabe
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beschlussfassung über die außerplanmäßige Ausgabe zum Austausch der reparaturanfälligen Wasserleitungen in der KiTa "Regenbogen" im OT Neustadt
02. Sitzung Gemeinderat am 17.04.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 12
Beschlussfassung über die außerplanmäßige Ausgabe zum Austausch der reparaturanfälligen Wasserleitungen in der KiTa "Regenbogen" im OT Neustadt
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Erteilung des Einvernehmens der Gemeinde nach § 36 BauGB zum Neubau einer einzügigen Grundschule im OT Ilfeld
02. Sitzung Gemeinderat am 17.04.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 11
Erteilung des Einvernehmens der Gemeinde nach § 36 BauGB zum Neubau einer einzügigen Grundschule im OT Ilfeld
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beschlussfassung über den Antrag zur erneuten Anerkennung des Prädikats "Staatlich anerkannter Heilklimatischer Kurort" für die Ortschaft Neustadt/Harz sowie Kurortentwicklungskonzept
02. Sitzung Gemeinderat am 17.04.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 10
Beschlussfassung über den Antrag zur erneuten Anerkennung des Prädikats "Staatlich anerkannter Heilklimatischer Kurort" für die Ortschaft Neustadt/Harz sowie Kurortentwicklungskonzept
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beschlussfassung über die 1. Satzung zur Änderung der Satzung für den kommunalen Seniorenbeirat der Gemeinde Harztor (Seniorenbeiratssatzung)
02. Sitzung Gemeinderat am 17.04.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 9
Beschlussfassung über die 1. Satzung zur Änderung der Satzung für den kommunalen Seniorenbeirat der Gemeinde Harztor (Seniorenbeiratssatzung)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Bau- und Grundstücksausschusssitzung vom 08.01.2024
Sitzung Bau- und Grundstücksausschuss am 19.03.2024
- Ja 2
- Nein 0
- Enthalten 2
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 5
Bestätigung des öffentlichen Protokolls der Bau- und Grundstücksausschusssitzung vom 08.01.2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:4
-
Ergebnis:
-
Ja2
-
Nein0
-
Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-